Berichtsvorlage - M/16/1703-01

Sachdarstellung

Hintergrund

Ausgehend von den positiven Erfahrungen der letzten fünf Jahre in der InnovationCity Modellstadt Bottrop wurde durch die InnovationCity Management GmbH (ICM) ein Konzept des „Ausrollen“ (roll out) initiiert, um einen Prozess des Erkenntnis- und Erfahrungstransfers aus dem Projekt InnovationCity Modellstadt Bottrop heraus in die Städte und Gemeinden der Region „Metropole Ruhr“ zu tragen und dort mit unterstützender Umsetzungskompetenz von ICM zu realisieren.

Vor der konkreten Bewerbungsphase wurde bereits von den Gebietskörperschaften im Ruhrgebiet, also auch Oberhausen, eine Absichtserklärung (Letter of Intent) unterzeichnet, sich an diesem Projekt zu beteiligen.

Projektstruktur

Ziel des roll out Prozesses ist es, in 20 ausgewählten Quartieren energetische Sanierungskonzepte zu erstellen und damit den Anstoß einer ganzheitlichen Quartiersentwicklung und eines klimagerechten Stadtumbaus zu geben. Die Umsetzung energetischer Sanierungsmaßnahmen soll in Zusammenarbeit mit Bevölkerung, Unternehmen, Wissenschaft und Kommune erfolgen.

Das Projekt InnovationCity roll out gliedert sich in drei Phasen:

• Vorbereitungsphase und Auswahl von 20 Quartieren (ICM) – bereits erfolgt
• Konzeptphase (ICM)
• Umsetzungsphase (jeweilige Kommune)

In der zurückliegenden sechsmonatigen Vorbereitungsphase wurden unter anderem die 20 Quartiere durch eine Fachjury ausgewählt. Diese Quartiere stehen beispielhaft für die städtebauliche, nutzungsbezogene und soziodemografische Charakteristik der Siedlungsstruktur des Ruhrgebiets.

Im Juli 2016 beginnt die Konzeptphase, in der zeitversetzt in den ausgewählten Quartieren die konzeptionellen Grundlagen für eine Reduktion des CO2-Ausstoßes geschaffen werden. Die Bearbeitungszeit in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen beträgt je Quartier voraussichtlich sechs Monate. Die Quartierskonzepte enthalten verschiedene Bausteine, die für eine erfolgreiche Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen notwendig sind. Zusätzlich zur Grundlagenermittlung stehen das energetische Sanierungskonzept und das Energieversorgungskonzept im Zentrum der fachplanerischen Arbeit. Gleichzeitig werden pro Quartier ein Akteursaktivierungs- und Kommunikationskonzept entwickelt.

Unterstützungsleistungen der ausgewählten Kommunen sind für eine erfolgreiche Quartierskonzeptentwicklung erforderlich. Finanzielle Eigenleistungen in Form von Barmitteln müssen aber nicht erbracht werden. Im Rahmen eines mit der Kommune abzustimmenden Projektarbeitsplans werden u.a. auch Art und Umfang der zu erbringenden Eigenleistungen in Form von Personal- und Sachmitteln vereinbart.

Dazu können zum Beispiel

• die Bereitstellung von Räumen vor Ort und (büro-) technischer Infrastruktur,
• die Aufbereitung und Bereitstellung (bauleit-)planerischer, fachplanerischer und kleinräumiger statistischer Grundlagen,
• die Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung von Kampagnen mit lokalen Energieversorgern oder
• die Mitwirkung bei der Konzeptionierung und Organisation des Aktivierungsprozesses sowie
• der Eigentümer- und Bewohneransprache gehören.

In diesem Zusammenhang hat der Verwaltungsvorstand für den Fall eines Zuschlags zugestimmt, dem Rat der Stadt die Schaffung einer Personalstelle in Teilzeit vorzuschlagen.

Die Konzeptphase endet mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung der in den Quartieren handelnden Akteure mit dem Ziel, die entwickelten Maßnahmen im Rahmen einer ganzheitlichen Quartiersentwicklung umzusetzen. Damit wird in eine möglichst zeitnah beginnende Umsetzungsphase übergeleitet, die bisher mit mindestens 60 Monaten angesetzt ist. Da diese Phase nicht in der Förderung für die Konzeptphase enthalten ist, werden hierfür neue Fördermöglichkeiten erschlossen werden müssen.

Über die Initiierung von Entwicklungsprozessen zur Reduzierung von CO2-Emissionen in den 20 ausgewählten Quartieren hinaus dient das „Ausrollen“ auch dem Erfahrungsaustausch hinsichtlich der Erstellung notwendiger integrierter Quartierskonzepte. Diesbezüglich ist ein breit angelegter „regionaler Wissenstransfer“ integraler Bestandteil im Prozess. Am sogenannten Projekttisch Ruhr werden sich regelmäßig alle relevanten Akteure aus den Quartieren versammeln, um sich zum klimagerechten Stadtumbau auszutauschen und von den Erkenntnissen in den 20 Quartieren zu profitieren. Auch weitere Akteure aus den übrigen Ruhrgebietskommunen, den Landes- und Bundesbehörden sowie unterschiedlichen Institutionen und Gremien sind eingeladen, sich am Erfahrungsaustausch zu beteiligen.

Bewerbung der Stadt Oberhausen

Vor dem Hintergrund der durch ICM initiierten Projektidee hat die Verwaltung nach einem kurzfristig angesetzten Bewerbungsaufruf ein geeignetes Quartier gesucht, welches auch eine sehr gute und realistische Chance zur Auswahl haben sollte. In einer bereichsübergreifenden Arbeitsgruppe aus Stadtentwicklung und Umweltschutz wurde Osterfeld-Mitte und Vondern als besonders geeignet bewertet, da hier bestehende Konzeptansätze durch das InnovationCity roll out inhaltlich sinnvoll und nachhaltig erweitert werden können. Durch das Klimaschutzkonzept und das integrierte Handlungskonzept „Soziale Stadt Osterfeld“ bestehen Konzepte, in deren geplanten Umsetzungsstrukturen der „InnovationCity roll out“ positiv integriert werden kann. Die Verwaltung verspricht sich hierdurch Synergieeffekte, die eine umfassende Quartiersaufwertung nachhaltig vorantreiben können.

„Osterfeld-Mitte / Vondern“ (Quartiersgebiet siehe Anlage) ist ein heterogenes Quartier und durch die historische Entwicklung der Zeche und Kokerei „Osterfeld“ geprägt. Osterfeld-Mitte umfasst das Stadtteilzentrum und ist baulich geprägt durch Vorkriegs- und Wiederaufbaustrukturen, Mischgebiete der 50er-Jahre, Einfamilienhäuser sowie Zeilen- und Geschosswohnungsbebauung verschiedener Zeiten. Vondern kennzeichnet sich durch unterschiedlichste Formen von Wohnquartieren. Das Gebiet weist einen hohen Energieverbrauch und Sanierungsrückstand auf. Die älteren Bestände lassen weitere sichtbare Handlungs- und Anpassungsbedarfe in Hinblick auf die Bevölkerungsstruktur und die zunehmende Ausprägung einer Hitzeinsel erkennen. Beide Faktoren bedingen eine ansteigende Vulnerabilität („Verletzbarkeit“).

Aktueller Stand und Ausblick

Am 2. Mai 2016 erhielt unter anderem Oberhausen mit seiner Quartiersbewerbung „Osterfeld-Mitte / Vondern“ den Zuschlag für das Projekt InnovationCity roll out. Am 3. Mai fand ein erstes Arbeitstreffen statt, auf dem ICM alle Quartiersgewinner über den weiteren Ablauf des Projektes informierte. Wie bereits dargestellt, wird in der anstehenden Konzeptphase ICM voraussichtlich ab Juli dieses Jahres über einen geplanten Zeitraum von sechs Monaten für jeweils zwei Quartiere „Sanierungskonzepte“ erstellen lassen, an die sich dann die Umsetzungsphasen anschließen. Für Oberhausen beginnen die intensiveren Vorarbeiten für die Konzeptphase voraussichtlich im letzten Quartal dieses Jahres. Die konkrete Konzepterstellung erfolgt nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlich im Laufe des Jahres 2017. Aus Sicht der beteiligten Fachverwaltungen können hierdurch die Aktivitäten des Integrierten Handlungskonzeptes für Osterfeld inhaltlich sinnvoll und sich gegenseitig unterstützend gut genutzt werden. Mit dem Projekttisch Ruhr wird die Fachverwaltung bereits ab Mitte des Jahres an dem Prozess des roll out intensiv beteiligt.

Kurzfassung

Oberhausen hat sich mit dem Quartier „Osterfeld-Mitte / Vondern“ an dem Projektaufruf „InnovationCity roll out“ beworben und am 2. Mai diesen Jahres den Zuschlag erhalten. Das Projekt hat den klimagerechten Stadtumbau und eine damit verbundene nachhaltig positive Quartiersentwicklung zum Ziel.

Die konkrete Konzepterstellung erfolgt nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlich im Laufe des Jahres 2017, an die sich dann die Umsetzungsphase, die durch die Stadt Oberhausen erfolgen muss, anschließt.