Antragsvorlage - A/16/1675-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion zur Hygiene-Begehung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
- Beteiligt:
- CDU-Fraktion
- Verantwortung:
- Stehr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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09.05.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, unverzüglich mit den geplanten Hygiene-Begehungen zu beginnen und in der Sitzung des Schulausschusses am 22.06.2016 eine erste Berichterstattung vorzulegen, der dann eine regelmäßige Dokumentation folgt.
Sachverhalt
Begründung
Im Schulausschuss am 10.09.2015 war auf Anfrage der CDU-Fraktion seitens der Verwaltung angekündigt worden, alle Oberhausener Schulen in einer Hygiene-Begehung einer genaueren Überprüfung zu unterziehen. Für den Schulausschuss am 10.03.2016 hatte die CDU-Fraktion vor diesem Hintergrund die Verwaltung erneut um Auskunft gebeten, ob und mit welchen Ergebnissen diese Begehungen stattgefunden haben bzw. für welchen Zeitraum sie geplant sind. Nach Auskunft der Schulverwaltung in dieser Sitzung konnten aufgrund eines Krankheitsfalles keine Begehungen stattfinden. Aus Sicht der CDU-Fraktion sind diese Hygiene-Begehungen jedoch unumgänglich und müssen trotz des Krankheitsfalles von Seiten der Verwaltung geleistet werden können.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.