Berichtsvorlage - M/16/1603-01

Sachdarstellung

Zur Aktualisierung des Berichtes zum Stand 30.09.2015 (Drucksache Nr. M/16/1282-01) hat die OGM GmbH vereinbarungsgemäß nunmehr zum Stand 31.12.2015 die seitens der OGM GmbH gebuchten Aufwendungen der Stadt Oberhausen dargelegt. Diese sind im Detail der Anlage zu entnehmen.

Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2015 ist im Rahmen der HSP Maßnahme 135 D (OGM GmbH) ein Einsparvolumen in Höhe von rund 8 Mio. Euro festgelegt worden. Daraus resultiert, unter Betrachtung dieser (Haupt-) Maßnahme hinsichtlich der Aufwendungen für die OGM GmbH, für das Jahr 2015 ein Planbudget in Höhe von 92.761.610 EUR.

Gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 wurde dieses Planbudget um rund 128.000 EUR verringert, da der Bereich „Arbeitssicherheit“ zurück in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Oberhausen gewechselt ist. Wie der Anlage zu entnehmen ist, sind in einigen Teilbereichen höhere Aufwendungen als zunächst vorgesehen entstanden, die allerdings durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert  werden konnten. Ausweislich der Aufstellung der OGM GmbH sind dort im Rahmen der HSP-Maßnahme 135 D zu berücksichtigende Aufwendungen in Höhe von 91.607.047,94 EUR gebucht worden. Demnach wäre der Konsolidierungsbeitrag bei Nichtberücksichtigung der zusätzlichen Aufwendungen durch die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung höher als ursprünglich festgelegt. Durch diese zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 6.181.115,40 EUR beläuft sich das Gesamtergebnis der gebuchten Aufwendungen bei der OGM GmbH auf insgesamt 97.788.163,34 EUR.

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist im Rahmen der vorgeschriebenen Berichterstattung entsprechend unterrichtet worden.