Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP) - A/16/1522-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Förderung der Inklusion in Oberhausen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP)
- Federführung:
- Koalition SPD - Die Grünen - FDP
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Verantwortung:
- W. Große Brömer , R. Wittmann , H.-O. Runkler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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14.03.2016
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Erledigt
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Beirat für Menschen mit Behinderung
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Kenntnisnahme
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14.04.2016
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Erledigt
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Sozialausschuss
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Kenntnisnahme
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20.04.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
1.Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwieweit Mittel aus dem Notfalltopf für kurzfristig notwendige inklusive Maßnahmen des LVR (Kostenart 52430000, PSP A.044.02.001) für folgende Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden können:
a)Einrichtung einer barrierefreien Toilette im Rathaus Oberhausen
b)Einrichtung eines barrierefreien Zugangs für das Büro für Chancengleichheit
2.Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, eine ständige personenunabhängige Aufgabenwahrnehmung im Büro für Chancengleichheit sicherzustellen.
Sachverhalt
Begründung
Beim Thema Inklusion sollte die öffentliche Verwaltung ein Vorbild sein.
Es lässt sich jedoch an mehreren Beispielen feststellen, dass die Stadtverwaltung Oberhausen in diesem Bereich einigen Nachholbedarf hat.
Hierbei handelt sich sowohl um bauliche als auch um organisatorische Maßnahmen.
Die Aufgabenwahrnehmung darf durch krankheits- oder urlaubsbedingte Ausfälle nicht gänzlich ausbleiben. Die Erreichbarkeit muss durch geeignete Personalausstattung und/oder Vertretungsregelungen sichergestellt sein.