Berichtsvorlage - M/16/1568-01

Sachdarstellung

Mit diesem Bericht kommt die Verwaltung den Anträgen gemäß § 2 der Geschäftsordnung  des Rates der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Gruppe im Jugendhilfeausschuss vom 16.02.2016 und der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss vom 15.02.2016 zum Sachstand der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) nach.

Hinsichtlich der inzwischen eingetretenen gesetzlichen Veränderung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen hatte die Verwaltung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.10.2015 berichtet.

Seinerzeit lag die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen bei 21. Auf der Basis des Verteilschlüssels wurde zum damaligen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die Zahl, der in Oberhausen aufzunehmenden UMA in der Zukunft bei 60 bis 70 Kindern und Jugendlichen liegen wird.

Aufgrund der drastisch gestiegenen Anzahl der nach Deutschland eingereisten UMA stieg entsprechend das Aufnahmesoll für die Stadt Oberhausen. Aktuell liegt die Sollaufnahmequote für Oberhausen bei 156 Minderjährigen. Die Entwicklung der Anzahl der in Oberhausen in Obhut genommenen minderjährigen Flüchtlige (Stichtag 1. Werktag des Monats) stellt sich wie folgt dar:

November 2015   86 UMA
Dezember 2015   88 UMA
Januar 2016  122 UMA
Februar 2016  146 UMA
März 2016  143 UMA

Zum Stichtag 01.03.2016 betrug die Zahl der in Oberhausen in Obhut genommenen UMA 143. Bei 85 % der eingereisten minderjährigen Ausländer handelt es sich um afghanische Staatsangehörige, 15 % der eingereisten stammen aus den Ländern Iran, Irak und Syrien. Lediglich 8 dieser Minderjährigen sind Mädchen. 8 Kinder sind im Alter bis zu 10 Jahren, 33 Kinder- und Jugendliche sind im Alter von 11 bis 15 Jahren und 102 Jugendliche sind 16 bis 17 Jahre alt.

Zur Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge konnten zwar die Aufnahmekapazitäten in stationären Angeboten erweitert werden; es sind allerdings weitere Wohngruppen zu etablieren, um den Bedarf an Jugendhilfeleistungen für diese Zielgruppe zu entsprechen. Zur Zeit werden weitere verschiedene Standorte auf ihre Nutzbarkeit im Rahmen ihrer Versorgung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge geprüft.

Aktuell befinden sich die in Oberhausen in Obhut genommenen Kinder- und Jugendlichen in folgenden Wohnformen:

Stationäre Clearingstellen im Rahmen der Jugendhilfe   28 UMA
(Evgl. Jugendhilfe Oberhausen, Gerhard-Tersteegen-Institut)

Stationäre Regelangebote im Rahmen der Jugendhilfe   15 UMA
(wie z. B. Löwenzahn e. V., Evgl. Jugendhilfe und weitere Träger
Innerhalb und außerhalb Oberhausens)

Stationäre Wohnformen        27 UMA
(Friedensdorf Oberhausen e. V. und VIKZ Oberhausen)

Befristetes Wohnen in der Flüchtlingsunterkunft des Landes
Hauptschule Eisenheim in Verbindung mit ambulanten
Jugendhilfeangeboten       35 UMA
 

Privater Wohnraum/kommunale Flüchtlingsunterkünfte   38 UMA
(Zusammenlebend mit Familienangehörigen und bei Bedarf
mit ambulanten pädagogischen Unterstützungsangeboten)

Eine Prognose hinsichtlich der perspektivischen Fallzahlenentwicklung lässt sich nur schwer voraussagen, da diese u. a. maßgeblich von der weiteren weltpolitischen Entwicklung abhängig ist.

Aufgrund der anhaltenden dynamischen Entwicklung findet ein stetiger Dialog mit den freien Trägern der Jugendhilfe und anderen Kooperationspartnern, wie z. B. dem Kommunalen Integrationszentrum statt, um so den Anforderungen im Hinblick auf die Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Beschulung unbegleiteter ausländischer Kindern und Jugendlichen Rechnung tragen zu können.

Über die weitere Entwicklung wird die Verwaltung den Jugendhilfeausschuss entsprechend informieren.