Antragsvorlage - A/16/1419-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der BOB-Fraktion:Erweiterung des Oberhausen Passes
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- BOB-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Vollmer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Sozialausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
03.02.2016
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt
|
Beschlussfassung
|
|
|
|
15.02.2016
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Oberhausen Pass zugunsten von Menschen zu erweitern, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Der Oberhausen Pass ermöglicht seinen Nutzern unter anderem vergünstigt Bücher auszuleihen, Musikkurse, das Theater und Schwimmbäder zu besuchen. Er soll nun erweitert werden zugunsten von Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Aus Sicht von BOB trägt eine solche Erweiterung damit einerseits zur Integration in unsere Stadtgesellschaft bei.
Andererseits stellt der Pass ebenso eine finanzielle Erleichterung in Amtsangelegenheiten dar, denn die Anspruchsberechtigten erhalten damit eine vollständige Ermäßigung auf verschiedene städtische Leistungen wie Meldebescheinigungen und Beglaubigungen.
Verschiedene Städte, darunter Duisburg und Mülheim, sind bereits mit gutem Beispiel vorangegangen, und haben ihren Pass entsprechend erweitert. BOB bittet aus diesen Gründen um eine positive Vorberatung für die Entscheidung im Rat der Stadt am 15.2.2016.
Weitere Begründung mündlich.