Berichtsvorlage - M/16/1382-01

Sachdarstellung:

Im Rahmen der Aktion „Super-Sauber-Oberhausen“ in der Zeit vom 21.03.2015 – 28.03.2015 erfolgte eine Reinigung des Blücherplatzes und Umfeld durch Mitglieder des Qualitätsnetzes Oberhausener Ärzte e. V. und des SPD Ortsvereins Oberhausen Mitte.

Dabei sind die Verunreinigungen durch Hundekot im Umkreis des Bücherplatzes und auf dem Blücherplatz aufgefallen.

Durch den Ortsverein Oberhausen-Mitte der SPD wurde nach der Reinigung die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gebeten, in einem ersten Schritt einen Antrag auf Aufstellung von Hundekottütenspender zu stellen.

Diesem Antrag auf Aufstellung von Behältern für Hundekottüten – probeweise für drei Monate – wurde durch die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen zuge­stimmt.

In Absprache mit Politik und Anwohnern des Blücherplatzes wurden 4 Hundekot­tütenspender und Abfallbehältnisse aufgestellt. Mit den Anwohnern, die sich teilweise in einer Interessenvertretung „Blücherplatz Heinzelmännchen“ organisiert haben, wurden die Standorte bei einem Ortstermin abge­sprochen. Die Aufstellung erfolgte Juli 2015. Die Maßnahme wurde durch den Kommunalen Ordnungsdienst durch ver­stärkte Kontrollen begleitet. Diese er­folgten auch außerhalb der normalen Dienst­zeiten und in ziviler Kleidung. Während dieser Kontrollen wurden 2 Verwarnungen in Höhe von 35,00 Euro für das nicht entfernen von Hundekot erteilt. Zwei Ordnungs­widrigkeitsanzeigen wegen des Tatbestandes „Mitführen eines Hundes auf Spiel­plätzen“ wurde gefertigt. Bußgelder in Höhe von je 25,00 Euro wurden festgesetzt. Während der Kontrollen bestätigte sich die Vermutung, dass es sich bei den Hunde­haltern um Bewohner rund um den Blücherplatz handelt.
 

Die Aufstellung der Hundekottütenspender ist insgesamt positiv zu bewerten. Die Hundebesitzer haben das Angebot angenommen und durch die Kontrollen des Kommunalen Ordnungsdienstes sind die Hundebesitzer auf ihre Eigen­verantwortung nachdrücklich hingewiesen worden.

Auch weiterhin wird diese Maßnahme durch den Kommunalen Ordnungs­dienst be­gleitet um den positiven Effekt beizubehalten.

Durch die Anwohner wurde darauf hingewiesen, dass die vorhandenen Abfallbehält­nisse so konstruiert sein sollten, dass kein Geruch (speziell in den Sommermonaten) nach außen dringt.

Aufgrund der positiven Erfahrungen am Blücherplatz wird durch den Bereich Umweltschutz eine Prüfung erfolgen, ob und wo weitere Hundekottütenspender in der Stadt aufgestellt werden können. Hierüber wird voraussichtlich vor der Sommerpause dem Umweltausschuss berichtet; die damit verbundenen Kosten für  Aufstellung und Betreuung der Standorte unterliegen letztendlich einer Ratsentscheidung.