Berichtsvorlage - M/16/1282-01

Sachdarstellung

Die OGM GmbH hat vereinbarungsgemäß zum Stand 30.09.2015 die gebuchten Aufwendungen der Stadt Oberhausen dargelegt. Diese sind im Detail der Anlage zu entnehmen.

Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2015 ist im Rahmen der HSP Maßnahme Nr. 135 D (OGM GmbH) ein Einsparvolumen in Höhe von rd. 8 Mio. EUR festgelegt worden. Daraus resultiert, unter Betrachtung dieser (Haupt-) Maßnahme hinsichtlich der Aufwendungen für die OGM GmbH, für das Jahr 2015 ein Planbudget in Höhe von 92.761.610 EUR.

Gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 wurde dieses Planbudget um rd. 128.000 EUR verringert, da der Bereich „Arbeitssicherheit“ in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Oberhausen zurückgeführt wurde. Wie der Anlage zu entnehmen ist, werden in einigen Teilbereichen höhere Aufwendungen als zunächst vorgesehen erwartet, die allerdings voraussichtlich durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert werden können. Somit ist derzeit davon auszugehen, dass der Konsolidierungsbeitrag, den die OGM GmbH im Jahr 2015 im Rahmen der HSP Maßnahme Nr. 135 D zur Haushaltssanierung beitragen soll, eingehalten wird.

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist im Rahmen der vorgeschriebenen Berichterstattung entsprechend unterrichtet worden.