Beschlussvorlage - B/16/1319-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage  beigefügte vorläufige Vorhabenliste (s. Anlage 1). Gleichzeitig wird die Verwaltung aufgefordert, die Liste fortlaufend zu aktualisieren – insbesondere abgeschlossene Projekte herauszunehmen und neue Projekte zu ergänzen. Der Rat der Stadt beschließt jährlich die jeweils aktuelle Vorhabenliste.

Bezug

Drucksache Nr. B/16/0805-01

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (s. Drucksache Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Der Ratsbeschluss vom 18.Mai 2015 umfasst eine Begründung und Beschreibung für eine systematische BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen.  Darüber hinaus sind konkrete Schritte zur Entwicklung des Beteiligungskonzeptes benannt. Bis November 2015 wurden hierfür die  wesentlichen Voraussetzungen geschaffen (siehe Anlage 2).

Neben der Entwicklung von Leitlinien in einem Arbeitskreis BürgerInnenbeteiligung ist die Aufstellung einer Vorhabenliste wichtiger Bestandteil des Gesamtkonzeptes. Da die Erarbeitung der Leitlinien durch VertreterInnen der Bürgerschaft, Verwaltung und Politik erst Ende 2016 abgeschlossen sein wird, soll bereits jetzt eine vorläufige Vorhabenliste aufgestellt und vom Rat der Stadt beschlossen werden.

Für die Vorhabenliste werden von den einzelnen Dezernaten beteiligungsrelevante Projekte und Planungen benannt. Der Verwaltungsvorstand hat die vorläufige Liste beschlossen und legt sie dem Rat der Stadt zur Entscheidung vor.

Die einzelnen Vorhaben werden soweit möglich in sogenannten Projekt- oder Vorhabenblättern beschrieben. Die Projektblätter umfassen

- eine Kurzbeschreibung des Projektes

- den politischen Beschluss zum Vorhaben

- den aktuellen Stand sowie die geplanten nächsten Schritte

- das betroffene Stadtgebiet

- die Form der Beteiligung

- den zuständigen Fachbereich bzw. die/den Ansprechpartner/in

In die Vorhabenliste wurden Projekte und Planungen der Stadt aufgenommen, bei denen ein Interesse oder die Betroffenheit von Bürger/-innen gegeben ist bzw. unterstellt werden kann.

Der Arbeitskreis „BürgerInnenbeteiligung“ erarbeitet bis Ende 2016 die Leitlinien der Beteiligung in Oberhausen. Da die  Vorhabenliste auch Gegenstand der Leitlinien ist, kann es zu  ergänzenden Vorschlägen bezüglich der Aufstellung der Vorhabenliste kommen. Der Rat wird voraussichtlich Anfang des Jahres 2017 die Leitlinien zur BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen beschließen. Damit werden dann auch Form und Inhalt der Vorhabenliste abschließend festgeschrieben. Bis dahin sollte von einer „vorläufigen“ Vorhabenliste gesprochen werden.