Antragsvorlage - A/18/1373

Der Schulausschuss bittet die Verwaltung um eine Sachstandsmitteilung zur Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit der Nutzung von E-Scootern durch Schülerinnen und Schüler sowie zu bestehenden und geplanten Präventionsmaßnahmen an weiterführenden Schulen.

Kein Bezug

E-Scooter haben sich insbesondere bei Jugendlichen zu einem häufig genutzten Verkehrsmittel entwickelt. Gleichzeitig werden im Umfeld weiterführender Schulen immer wieder Situationen beobachtet, in denen Verkehrsregeln missachtet werden – etwa durch das Fahren zu zweit, die Nutzung von Gehwegen, Ablenkung durch Mobiltelefone oder eine nicht angepasste Fahrweise. Besonders vor Unterrichtsbeginn und nach Schulschluss treffen hier viele unterschiedliche Verkehrsarten auf engem Raum aufeinander.

Auch Schülerinnen und Schüler selbst nehmen die Situation im Schulumfeld teilweise als problematisch wahr. Mit Beginn der dunklen Jahreszeit gewinnt das Thema zusätzlich an Bedeutung, da schlechte Sichtverhältnisse und häufig dunkle Kleidung weitere Risiken mit sich bringen können.

Dass E-Scooter auch in Oberhausen ein relevantes Thema der Verkehrssicherheit darstellen, zeigen unter anderem bereits durchgeführte Kontrollen. Bei einem gemeinsamen Kontrolleinsatz von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst im Mai 2026 wurden allein in der Innenstadt unter anderem 37 Verstöße durch verbotswidriges Befahren der Fußgängerzone mit E-Scootern sowie weitere Verstöße wie die Beförderung einer zweiten Person und die Nutzung eines Mobiltelefons festgestellt.

Gleichzeitig bestehen bereits präventive Ansätze. Am 22. September 2026 führte die Polizei Oberhausen am Hans-Böckler-Berufskolleg im Rahmen der Kampagne „Verantwortung stoppt Vollgas“ eine Präventionsveranstaltung zur Verkehrssicherheit durch. Bestandteil war unter anderem ein E-Scooter-Simulator, mit dem Schülerinnen und Schüler ihre Reaktionsfähigkeit in unerwarteten Verkehrssituationen testen konnten.

Vor diesem Hintergrund soll insbesondere dargestellt werden, ob und in welchem Umfang der Verwaltung, dem Kommunalen Ordnungsdienst oder der Polizei Auffälligkeiten und Unfälle mit E-Scootern im Umfeld Oberhausener Schulen bekannt sind und welche weiteren Maßnahmen dort bereits erfolgen.

Darüber hinaus ist von Interesse, ob der Verwaltung bekannt ist, ob vergleichbare Präventionsangebote wie am Hans-Böckler-Berufskolleg auch an weiteren weiterführenden Schulen und Berufskollegs in Oberhausen durchgeführt wurden oder für das laufende Schuljahr geplant sind. Soweit hierzu keine eigenen Erkenntnisse vorliegen, wird darum gebeten, einen entsprechenden Sachstand bei der Polizei Oberhausen beziehungsweise den Schulen einzuholen.

Ziel ist es, einen Überblick über die Situation an den Oberhausener Schulen zu erhalten und festzustellen, ob bereits ein stadtweiter präventiver Ansatz besteht oder weiterer Handlungsbedarf bei Verkehrserziehung, Prävention und Schulwegsicherheit gesehen wird.