Beschlussvorlage - B/18/1294

1. Der Rat der Stadt macht in Anwendung des § 1 Abs. 6 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen von seinem Rückholrecht Gebrauch und beschließt, ausschließlich in dieser Angelegenheit die ursprünglich dem Haupt- und Finanzausschuss übertragene Entscheidungszuständigkeit wieder an sich zu ziehen. 

2. Der Rat der Stadt genehmigt die Dienstreise von Herrn Stadtverordneten Axel Scherer, Frau Stadtverordnete Marita Wolter sowie Herrn Stadtverordneten Jörg Schröer-Tebbe vom 15. bis 18.10.2026.

     Es entstehen voraussichtliche Reisekosten in Höhe von ca. 1.200 EUR. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im Deckungsring Dienstreisen zur Verfügung.

Kein Bezug

Die Stadt Tychy hat eine Delegation, bestehend aus fünf Personen, anlässlich des 75-jährigen Stadtjubiläums und des 20. Schlesischen Gitarrenherbstes vom 15. bis 18.10.2026 eingeladen. Es werden auch Gäste aus Berlin-Hellersdorf und Cassina (Italien) erwartet, zu denen Tychy ebenfalls partnerschaftliche Beziehungen unterhält.

Da der kulturelle Austausch von Beginn der Städtepartnerschaft ein Schwerpunkt der Beziehungen war, gehören zwei Vertreter des Kulturausschusses der Delegation an. Da das Thema „Grünflächen“  als nächstes von der Stadt Tychy für den Fachaustausch mit Oberhausen aufgerufen wurde, ist der Vorsitzende des Stadtplanungs- und Umweltausschusses Teil der Delegation.