Antragsvorlage - A/18/1248

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des bestehenden Radverkehrskonzeptes der Stadt Oberhausen einen langfristigen, verbindlichen und finanziell unterlegten Umsetzungsplan zu erarbeiten und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Ziel ist es, den Radverkehr in Oberhausen konsequent zu stärken und ein sicheres, attraktives und zusammenhängendes Radverkehrsnetz im gesamten Stadtgebiet weiterzuentwickeln.

Der Umsetzungsplan soll insbesondere

1. die vorgesehenen Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes priorisieren,
2. realistische zeitliche Perspektiven für deren Umsetzung festlegen,
3. den jeweiligen Finanzierungsbedarf sowie mögliche Fördermittel darstellen,
4. Netzlücken und Gefahrenstellen entsprechend ihrer Dringlichkeit berücksichtigen,
5. sicherstellen, dass bereits umgesetzte Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs nicht ohne nachvollziehbare fachliche Gründe zurückgenommen oder in ihrer Wirkung abgeschwächt werden. Notwendige Änderungen sollen sich an den Zielen des Radverkehrskonzeptes orientieren und mindestens eine gleichwertige Lösung für einen sicheren und attraktiven Radverkehr gewährleisten,
6. eine regelmäßige und nachvollziehbare Überprüfung des Umsetzungsstandes ermöglichen.

Dem zuständigen Fachausschuss ist regelmäßig über den Stand der Umsetzung zu berichten. Dabei sollen abgeschlossene, in Umsetzung befindliche, geplante und verzögerte Maßnahmen transparent dargestellt werden.

Bei der weiteren Umsetzung sollen relevante Verbände und Initiativen, insbesondere der ADFC Oberhausen und die Initiative „Oberhausen sattelt um“, angemessen beteiligt werden.

Radverkehrskonzept der Stadt Oberhausen

Mobilitätsstrategie der Stadt Oberhausen

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Oberhausen

M/17/1615-01 – Große Anfrage „Entwicklung Radfahrmobilität in Oberhausen“, Rat der Stadt, 07.02.2022

B/17/3160-01 – Querungsstellen des Radverkehrs

M/18/1153 – Evaluation der Querungsstellen des Radverkehrs

Mit dem bestehenden Radverkehrskonzept verfügt die Stadt Oberhausen über eine fachliche und strategische Grundlage für die Weiterentwicklung des Radverkehrs. Entscheidend ist, die darin formulierten Ziele und Maßnahmen langfristig, nachvollziehbar und verlässlich umzusetzen.

Bereits 2022 hat die Verwaltung darauf hingewiesen, dass das damals in Aufstellung befindliche Radverkehrskonzept künftig als Grundlage für Investitionen dienen und konkrete Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs enthalten soll, die sukzessive umgesetzt werden. Zudem wurde eine gesamtstädtische Radwegenetzplanung angekündigt, deren Maßnahmen schrittweise umgesetzt werden sollten.

Die aktuelle Evaluation der Querungsstellen zeigt, dass die Weiterentwicklung des Radverkehrs eine kontinuierliche Aufgabe ist. Umgesetzte Maßnahmen müssen überprüft und bei Bedarf angepasst werden. Die Verwaltung sieht hierfür selbst eine fortlaufende Beobachtung und Bewertung der Verkehrssituation vor.

Ein sicheres und attraktives Radverkehrsnetz entsteht durch eine langfristige und aufeinander abgestimmte Umsetzung. Netzlücken, Gefahrenstellen und notwendige Verbesserungen müssen deshalb nach nachvollziehbaren Kriterien priorisiert und die einzelnen Maßnahmen sinnvoll miteinander verbunden werden.

Der beantragte Umsetzungsplan soll hierfür einen verlässlichen Rahmen schaffen und transparent darstellen, welche Maßnahmen mit welcher Priorität, in welchem Zeitraum und mit welchen finanziellen Mitteln umgesetzt werden sollen.

Eine verbindliche Planung über einzelne Haushaltsjahre und Wahlperioden hinaus schafft Planungssicherheit und ermöglicht dem Rat sowie der Öffentlichkeit, die Weiterentwicklung des Radverkehrs in Oberhausen nachvollziehbar zu begleiten.