Berichtsvorlage - M/18/1155
Grunddaten
- Betreff:
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Ergebnis des Antrages der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Verbesserung der Parksituation im unteren Abschnitt der Straße „Am Schacht IV“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Selajdin Zeneli
- Verantwortung:
- Frau Mauksch, Dr. Palotz
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Kenntnisnahme
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08.09.2026
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Sachverhalt
Mit Antrag A/17/6789 der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld wurde die Verwaltung beauftragt, Übergangslösungen zur Entschärfung der Parksituation im unteren Abschnitt der Straße „Am Schacht IV“ zu prüfen und umzusetzen.
Der Bebauungsplan Nr. 656 „Münzstraße / Zum Dörnbusch“ verfolgt die Entwicklung eines Wohnquartiers im Umfeld des ehemaligen Schachtes IV mit entsprechender städtebaulicher und verkehrlicher Konzeption. Für die Straße „Am Schacht IV“ war im Zuge der Erschließung eine Herstellung als Mischverkehrsfläche einschließlich Parkplätzen vorgesehen. Eine vorübergehende Abweichung von der vorgesehenen verkehrlichen Ausgestaltung bis zur Fertigstellung des geplanten Parkhauses unter der Kaue würde diesem Ziel widersprechen.
Durch die bereits vorhandenen und ausgewiesenen 18 Stellplätze bzw. Besucherparkplätze im öffentlichen Raum sowie die privaten Garagen, die nahezu jedem privaten Grundstück zugeordnet sind, ist das Parkplatzangebot als ausreichend anzusehen.
Unabhängig von den Festsetzungen des Bebauungsplans wurde die Möglichkeit geprüft, zusätzliche Besucherparkplätze herzustellen. Die Prüfung hat jedoch ergeben, dass keine weiteren Besucherparkplätze geschaffen werden können.
Auch die Einführung eines befristeten Bewohnerparkens als Übergangslösung stellt keine geeignete Maßnahme dar.
Seitens der Verwaltung wird aus den genannten Gründen kein weiterer Handlungsbedarf gesehen.
