Beschlussvorlage - B/18/0831

1. Der Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Bewerbung um die eRegionale 2033 im nördlichen Ruhrgebiet mit den Städten Bottrop, Gelsenkirchen, Herne, und dem Kreis Recklinghausen sowie angrenzenden Stadtteilen bzw. Stadtbezirken der Städte Essen (Stadtbezirke V und VI) und Oberhausen wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die gemeinsame Bewerbung erfolgreich voranzutreiben, damit diese bis spätestens 20.07.2026 im Online-Beteiligungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht werden kann.

Kein Bezug

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lobt mit der„eREGIONALE 2033 – Städte im Wandel als Vorreiter einer neuen Normalität“ einen Wettbewerb für Städte, Gemeinden, Kreise und Regionen aus. Das „e“ in „eREGIONALE“ steht dabei für Experimentierräume, was eine große Breite an Projekt- und Veranstaltungsformaten zulassen soll. Die Ausschreibung richtet sich insbesondere an interkommunale Zusammenschlüsse, die vor gemeinsam geteilten Herausforderungen wie nachhaltigem Bevölkerungsrückgang, stagnierender Wirtschaftsleistung oder abgängiger Infrastruktur stehen. Interessierte Regionen können Ihre Bewerbung bis zum 20. Juli 2026 einreichen.

Die Bewerbung soll gemeinsam von den Gebietskörperschaften der Emscher-Lippe Region (Stadt Bottrop, Stadt Gelsenkirchen sowie Kreis Recklinghausen), der Stadt Herne und angrenzenden Stadtteilen bzw. Stadtbezirken der Städte Essen (Stadtbezirke V und VI) und Oberhausen, abgegeben werden. Dieser räumliche Zuschnitt bildet im Sinne der Auslobung eine überzeugende und strukturell, demografisch sowie räumlich kohärente Gebietskulisse.

Das übergeordnete Ziel der Ausschreibung ist das Leitmotiv „Weniger wird Zukunft“. Dabei sollen Schrumpfung und Rückbau nicht als Defizit, sondern als Chance für Neuausrichtung und Transformation begriffen werden. Konkret verfolgt die eREGIONALE 2033 folgende Ziele:

Schaffung von Experimentierräumen: Es sollen geschützte Räume entstehen in denen neue Lösungsansätze außerhalb bestehender Routinen und Regularien sektorübergreifend entwickelt und getestet werden können.

• Systematische Abstimmung: Belange von Infrastruktur, Städtebau, Mobilität, Bildung, Energie und Innovation sollen systematisch neu aufeinander abgestimmt werden.
• Labor für die Zukunft: Die Regionen sollen als Vorreiter erproben, was künftig auch für andere Gebiete relevant sein wird, wodurch übertragbares Wissen in einem „Labor für regionale Zukunftspolitik“ entsteht.
• Nutzung von Raumreserven: Leerstand soll in Zukunftsflächen umgewandelt werden.

Speziell das Schaffen von Experimentierräumen wird in der Auslobung der eREGIONALE 2033 betont und konkret auf die Nutzung der „Experimentierklauseln im Landesrecht (und/oder im Bundesrecht)“ verwiesen. Die Bewerbung soll dem Rechnung tragen, indem darin bereits mögliche Ansätze für zentrale Reformen und Bündelungen der administrativen Ressourcen beschrieben werden.

Gemeinsam und interkommunal wollen die oben genannten Gebietskörperschaften in diesem Rahmen Themenkomplexe wie Stadtentwicklung, Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft nachhaltig voranbringen und entwickeln. Die Bewerbung kann auf eine im Vorfeld bereits sehr enge und konstruktive Zusammenarbeit der beteiligten Gebietskörperschaften und der WiN Emscher-Lippe GmbH mit entsprechenden Vorarbeiten für eine Bewerbung um Ausrichtung der eREGIONALE zurückgreifen.

Es bestehen gute Chancen, dass eine Bewerbung aus dem nördlichen Ruhrgebiet zum Zuge kommt. Die in einigen der betreffenden Kommunen angespannte Haushaltssituation ist kein Ausschlusskriterium bei der Bewerbung.

Ein Kernteam aus den beteiligten Städten und gesteuert durch einen Lenkungskreis der Hauptverwaltungsbeamten bereitet die Bewerbung vor.

In die Erarbeitung der Bewerbung werden relevante Stakeholder, wie die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, der EGLV, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, Unternehmensvertreter, Hochschulen und weitere Partner in Workshop-Formaten eng eingebunden.

Im Falle eines Zuschlages können bis zum Präsentations- und Abschlussjahr 2033 zahlreiche Projekte in der Region umgesetzt werden. Hierfür wird im Rahmen der eREGIONALE ein priorisierter Zugang zu verschiedenen Fördertöpfen ermöglicht.Dies eröffnet den beteiligten Kommunen die Chance, zentrale Zukunftsprojekte gezielt und beschleunigt umzusetzen und den strukturellen Wandel aktiv zu gestalten. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen stellt der erleichterte Förderzugang eine wertvolle Unterstützung dar, um notwendige Investitionen in Stadtentwicklung, Infrastruktur und Innovation anzustoßen. Auch unter Berücksichtigung des erforderlichen kommunalen Eigenanteils bietet sich damit eine wichtige Gelegenheit, vorhandene Potenziale zu nutzen und nachhaltige Impulse für die weitere Entwicklung der Region zu setzen.

Als Etappenziel ist seitens der Landesregierung 2029 als Zwischenpräsentationsjahr vorgesehen. Sowohl das Zwischenpräsentationsjahr als auch das Abschlussjahr der „eREGIONALE 2033“ sollen eine fokussierte und größtmögliche Aufmerksamkeit für die realisierten Projekte und die die eREGIONALE ausrichtende Region garantieren.