Beschlussvorlage - B/16/1275-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft -
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Petra Schmal
- Verantwortung:
- Stöhr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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30.11.2015
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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14.12.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft – wie folgt zu:
AuftragBezeichnungSachkontoBezeichnungBetrag/EUR
(Finanzstelle) (Finanzposition)
110016010100Steuern, allgem. Zuw.537201Umlage Landschafts-1.381.593,--
(PN 1601)u. allgem. Umlagen(7300.00)verband Rheinland
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses auf laufender Verwaltungstätigkeit.
Konsequenzen
Bezug
-
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine[ ]
ja[x]
b) Sonstige
-
Sachverhalt
Begründung
Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat die Landschaftsumlage, die die Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2015 zu leisten hat, mitgeteilt.
Grundlage für die Berechnung der Landschaftsumlage ist die Höhe der Umlagegrundlage der Stadt Oberhausen gemäß Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 in Verbindung mit dem in der Haushaltssatzung des LVR festgelegten Hebesatzes von 16,7 %.
Um die Zahlung der abschließenden Rate zu gewährleisten, ist vom Rat der Stadt zuvor ein entsprechender Beschluss zu fassen.
Bei der Aufwandsposition ist folgender Betrag zu zahlen:
537201 „Umlage Landschaftsverband Rheinland“55.742.633 EUR (+1.381.593 EUR).