Beschlussvorlage - B/16/1256-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Integriertes Dachgewächshaus/AltmarktgartenFörderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, Projektaufruf 2015
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtplanung
- Bearbeitung:
- Ulrike Merten
- Beteiligt:
- Dezernat 4 / Umwelt, Gesundheit, ökologische Stadtentwicklung und -planung
- Verantwortung:
- Terhart
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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16.11.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Projektes „Integriertes Dachgewächshaus/Altmarktgarten“ unter der Voraussetzung der Förderung durch den Zuschussgeber Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Dies unter der Voraussetzung der nachfolgend dargestellten Finanzierung;
Bereitstellung 2015 – 2018:
Gesamtauszahlungsbudget: 2.558.000 EUR
Gesamtanteil Stadt Oberhausen (10%): 258.000 EUR
Erwartete Einzahlungen/Förderungen: 2.300.000 EUR:
201550.000 EUR
20161.176.000 EUR
2017 633.000 EUR
2018441.000 EUR
Gesamt:2.300.000 EUR
Der sich daraus ergebende Gesamteigenanteil (ca. 255.000 EUR) in Höhe von 10% des Gesamtauszahlungsbudgets (ca. 2.558.000 EUR) wird verbindlich entsprechend der Förderquote in den jeweils betreffenden Haushaltsjahren bereitgestellt.
Für die Jahre 2015 und 2016 erfolgt dies im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung. Die Budgets für die Jahre 2017 und 2018 werden im Rahmen des Haushaltsplanes 2017 verbindlich abgebildet.
Abbildung im Haushalt:
Finanzstelle 540009020106105 – Integriertes Dachgewächshaus
Finanzposition 785100 – Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen
Finanzposition 681000 – Investitionszuweisungen vom Bund
Die jeweils verbindliche Kreditvorgabe der Kommunalaufsicht wird dabei zwingend eingehalten.
Konsequenzen
Bezug
Beschluss des Rats der Stadt vom 18.05.2015
Vorlagennummer: B/16/0857-01
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine[ ]
ja[ X]
b) Sonstigekeine
Sachverhalt
Begründung
Der Rat der Stadt hat am 18.05.2015 beschlossen, sich an dem Projektaufruf zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu beteiligen. Die Stadt wurde nach dem Einreichen der Projektskizze unter dem Titel „Altmarktgarten“ aufgefordert, einen Zuwendungsantrag zu stellen. Der Zuwendungsantrag ist nun zum 20.11.2015 zu komplettieren und endgültig einzureichen. Bestandteil des Zuwendungsantrags ist notwendigerweise auch die Sicherstellung der Finanzierung des Projekts im Haushalt der Stadt Oberhausen.