Beschlussvorlage - B/18/0414

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste März 2026 (Anlage 1).

Drucksachen-Nr. B/16/0805-01 vom 18.05.2015

Drucksachen-Nr. B/16/2095-01 vom 19.12.2016

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (Drucksachen-Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Der Rat der Stadt hat am 19. Dezember 2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (Drucksachen-Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien wurden Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.

 

Für die Vorhabenliste März 2026 (Anlage 1) sind von den Dezernaten insgesamt 43 zukünftige Projekte und Planungen für das Jahr 2026 und die Folgejahre benannt worden.

 

Die Vorhabenblätter beschreiben zusammenfassend die Projekte sowie die Form der Beteiligung (Anlage 2) (Mehrfachnennungen möglich, in Klammern jeweils die Werte der vorherigen Vorhabenliste).

 

	Anzahl der Vorhaben	Information	Anhörung	Beratung	Mitbestimmung	keine Beteiligung
Dezernat 0	2   (2)	2   (2)	2   (2)	2   (2)	2   (2)	0   (0)
Dezernat 1	2   (1)	2   (1)	1   (1)	0   (0)	0   (0)	0   (0)
Dezernat 2	1   (2)	1   (2)	0   (0)	0   (0)	0   (0)	0   (0)
Dezernat 3	14   (7)	14   (7)	5   (6)	5   (6)	4   (5)	0   (0)
Dezernat 4	7   (7)	7   (7)	2   (3)	2   (2)	2   (1)	0   (0)
Dezernat 5	17 (22)	17 (22)	12 (17)	15 (15)	8   (9)	0   (0)
Summe	43 (41)	43 (41)	22 (29)	24 (25)	16 (17)	0   (0)

 

Grundlage ist der Dezernatsverteilungsplan mit dem Stand 01.01.2026.

Folgende Vorhaben wurden in der Zeit zwischen der Veröffentlichung der letzten Vorhabenliste (Februar 2025) bis jetzt abgeschlossen:

• „Co-Creation-Fund: Gemeinsam smart“
• „Fahrradabstellanlagen mit integriertem Lastenradverleih für die Anwohner/-innen des Bismarckviertels (DeinRadschuppen)“
• „Fortführung der Kommunikationskampagne zur Verbesserung der Stadtsauberkeit“
• „Haushalt 2025“
• „InnovationCity roll out Alstaden-West“
• „InnovationCity roll out Osterfeld Mitte / Vondern“
• „Kinder- und Jugendförderplan 2026 - 2030“
• „Ladesäuleninfrastrukturkonzept“
• „Louise Schroeder Haus – Modernisierung“
• „Evaluation Parkraumbewirtschaftungskonzept“
• „Kommunales Integrationskonzept Oberhausen“
• „Kommunales Mobilitätskonzept“
• „Multifunktionskomplex Osterfeld – Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld (IHK-Teilmaßnahme Nr. 2)“
• „Neubau von zwei zusätzlichen Rettungswachen“
• „Oberhausen App“
• „Umnutzung historisches Rathaus Sterkrade zur Städtischen Musikschule Oberhausen“
• „Verlagerung der städtischen Führerschein- / Kfz.-Zulassungsstelle“
• „Verlagerung Möbel XXXL Rück“

 

Folgende neue Vorhaben wurden in die Vorhabenliste März 2026 aufgenommen:

• „Haushalt 2026“
• „Handlungskonzept – Integration in Oberhausen“
• „Melanchthonschule – Erweiterungsbau“
• „Grundschule Buschhausen – Erweiterungsneubau“
• „Sophie-Scholl-Gymnasium – Erweiterungsneubau und Errichtung von Raumzellen“
• „Bertha-von-Suttner-Gymnasium – Erweiterungsneubau“
• „Elsa-Brändström-Gymnasium – Erweiterungsneubau mit Mensa und Selbstlernzentrum“
• „Gesamtschule Knappenstraße – Neubau“
• „Gesamtschule Weierheide – Erweiterungsbau“
• „Heinrich-Böll-Gesamtschule – Errichtung von Raumzellen“
• „Einführung eines Telenotarztes“
• „Ersatzneubau der Rettungswache auf der Feuerwache 2“
• „Gustavstraße – Sanierung der Zechensiedlung“
• „Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Königshardt“
• „Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen“
• „Umgestaltung Osterfelder Zentrum“
• „Umgestaltung Schulhof Gesamtschule Osterfeld“
• „Umgestaltung Westfälische Straße“

 

Nach Beschluss des Rates werden die Vorhabenblätter und die dazu gehörigen Beteiligungskonzeptionen zu den Vorhaben auf der Webseite der Bürgerbeteiligung (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung) veröffentlicht.

 

Vorhabenkarte im Beteiligungsportal

Nach dem Beschluss der Vorhabenliste im Dezember 2019 konnte in Zusammenarbeit mit dem Bereich Geoinformation und Kataster eine digitale Vorhabenkarte im Beteiligungsportal (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung unter dem Menüpunkt Vorhabenliste) umgesetzt werden. Über das unentgeltliche Tool werden die Vorhaben auf einer Stadtkarte in drei farblichen Kategorien abgebildet: Straßen- und Wegekonzept, Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten sowie sonstige Vorhaben. Beim Straßen- und Wegekonzept und den Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten werden alle Einzelmaßnahmen in der Karte dargestellt. Mit einem Klick auf das Vorhaben in der Karte gelangt man zum Vorhabenblatt. Die Vorhabenkarte im Beteiligungsportal wird nach Beschluss der Vorhabenliste März 2026 dahingehend aktualisiert.

 

Änderung der Beratungsfolge

Die Vorhabenliste wird zur Vorberatung in die betroffenen Ausschüsse und zur Kenntnisnahme in die Bezirksvertretungen eingereicht.