Antragsvorlage - A/18/0474
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2026 gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2026 ff. lfd. Nr. 21 b: Einführung von Parkgebühren auf Schul- bzw. Lehrerparkplätzen
- Antragsteller/-in:
-
Manuel Prohl
SPD-Fraktion
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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09.02.2026
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die Streichung der unter der laufenden Nummer 21 b) in der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes aufgeführten Einführung von Parkgebühren auf Schul- bzw. Lehrerparkplätzen. Eine Kompensation erfolgt durch eine Erhöhung der unter der lfd. Nummer 19 des Haushaltssicherungskonzepts 2026 ff. aufgeführten Energiesparmaßnahmen in der Gesamtverwaltung.
Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt
Die Begründung erfolgt ggf. mündlich.