Beschlussvorlage - B/18/0396
Grunddaten
- Betreff:
-
Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2026
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtkanzlei
- Bearbeitung:
- Lukas Reuschenbach
- Verantwortung:
- Herr Lotz, Herr Tsalastras, Herr Berg
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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02.02.2026
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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09.02.2026
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Bezug
B/17/6005
Sachverhalt
Im Haushalt 2026 sind insgesamt 17.900,00 EUR für die Staatsbürgerliche Bildungsarbeit der politischen Jugendorganisationen veranschlagt.
Es liegen Anträge folgender Jugendorganisationen vor: Junge Union Oberhausen, Jungsozialisten in der SPD Unterbezirk Oberhausen, Grüne Jugend Oberhausen, Linksjugend Oberhausen und Junge Liberale Kreisverband Oberhausen.
Gemäß den Richtlinien über die Beantragung, Zweckbestimmung und Verwendung der Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit der Stadt Oberhausen (zuletzt geändert am 13.12.2021) steht den politischen Jugendorganisationen ein Sockelbetrag von 1.534,00 EUR zu. Die diesen Betrag übersteigenden Haushaltsmittel sind entsprechend der Mandatszahl der die politischen Jugendorganisationen tragenden bzw. ihnen nahestehenden Parteien im Rat der Stadt zu verteilen.
Die Frist zur Einreichung der Zuschussanträge war der 01.10.2025.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,7 MB
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