Antragsvorlage - A/18/0392

Der Bestand an Grundschulplätzen in Oberhausen reicht weiterhin nicht aus. Aus diesem Grund ist die Schaffung von 6 zusätzlichen Zügen an Grundschulen erforderlich, d.h. es werden zwei zusätzliche Grundschulen benötigt.

Im Haushalt werden deshalb frühzeitig die erforderlichen Mittel zum Bau einer neuen Grundschule (vorzugsweise in Lirich) eingestellt werden. Darüber hinaus werden Mittel zur Renovierung der Osterfelder Heideschule eingeplant, sodass diese zum nächstmöglichen Zeitpunkt (Schuljahr 2027/2028) wieder in Betrieb genommen werden kann.

Der Neubau wird zunächst mit 50 Mio. Euro eingeplant, die Renovierung der Osterfelder Heideschule mit 5 Mio. Euro. Sollte sich im Laufe der Planung herausstellen, dass diese Beträge nicht ausreichen, legt die Verwaltung mit dem Entwurf zum Haushaltsplan 2027 aktualisierte Zahlen vor.

Es handelt sich dabei um gesetzliche Pflichtaufgaben, da der Schulträger verpflichtet ist ausreichend viele Schulplätze für die Oberhausener Schülerinnen und Schüler vorzuhalten.

Deckungsvorschlag:
Die Deckung der erforderlichen investiven Mittel erfolgt unter Nutzung von Fördermitteln des Landes und des Bundes sowie erforderlichenfalls durch die Aufnahme von Investitionskrediten.

Kein Bezug