Antragsvorlage - A/18/0374
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der AfD-Bezirksfraktion Sterkrade gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sicherheit der Fußgängerzone rund um den Marktplatz in Schmachtendorf – Stolperstellen durch lose Pflastersteine
- Antragsteller/-in:
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Jörg Lange
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Beschlussfassung
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22.01.2026
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Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Sterkrade beauftragt die Verwaltung, zu prüfen,
1. in welchem Umfang sich in der Fußgängerzone rund um den Marktplatz in Schmachtendorf lose oder hochstehende Pflastersteine befinden;
2. ob diese eine Gefährdung für Fußgänger darstellen und somit einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht darstellen;
3. welche kurzfristigen Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung erforderlich sind; und
4. mit welchen Kosten und welchem zeitlichen Rahmen eine Instandsetzung verbunden wäre.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Bezirksvertretung zeitnah vorzulegen.
Sachverhalt
In der Fußgängerzone rund um den Marktplatz in Schmachtendorf ragen an mehreren Stellen lose Pflastersteine teilweise bis zu ca. 3 cm aus dem Boden heraus. Diese stellen insbesondere für ältere Menschen, Kinder sowie mobilitätseingeschränkte Personen eine erhebliche Stolper- und Unfallgefahr dar.
Die Stadt ist im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht verpflichtet, öffentliche Verkehrsflächen in einem sicheren Zustand zu halten und erkennbare Gefahren unverzüglich zu beseitigen. Eine Prüfung und zeitnahe Instandsetzung sind daher dringend geboten, um Unfälle und mögliche Haftungsansprüche zu vermeiden.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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9,5 MB
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