Beschlussvorlage - B/18/0277

 

Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss stimmt dem geplanten Straßenausbau der Schweriner Straße und Stralsunder Straße zu.

 

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf 1.325.000 EUR (brutto).

 

(Schweriner Straße= 230.000 EUR (brutto) / Stralsunder Straße= 1.095.000 EUR (brutto))

 

Finanzielle Mittel für den Straßenvollausbau in Höhe von 1.325.000 EUR sind für das Haushaltsjahr 2026 ff. unter:

 

Finanzstelle 560012010190000 - Straßenbauprogramm Gemeindestraßen

 

Finanzposition 7852.00 – AiB Tiefbaumaßnahmen

 

angemeldet worden.

Die Folgekosten werden im Rahmen des Vergabebeschlusses ermittelt und berücksichtigt.

 

Eine Umsetzung erfolgt unter dem Vorbehalt einer Berücksichtigung der Maßnahme im Haushalt 2026 ff. und einer Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

 

 

 

B/17/6021 - Straßen- und Wegekonzept 2025 - 2029 der Stadt Oberhausen

 

 

Das aktuelle Straßen- und Wegekonzept 2025 – 2029 sieht den Ausbau der Schweriner Straße (lfd. Nr. 114) im Jahr 2026 sowie der Stralsunder Straße (lfd Nr. 120) im Jahr 2027 als Mischverkehrsfläche vor.

 

Beide Straßen liegen innerhalb der Tempo-30-Zone „Beethovenstraße“ und bestehen bislang lediglich als Baustraßen.

 

Der Straßenzug ist Bestandteil des Bebauungsplans B-Plan 426 „Stralsunder Straße / Schweriner Straße“ (rechtskräftig seit 2010). Dieser sieht vor, die Straßenabschnitte als verkehrsberuhigten Bereich auszubauen. Da die Hochbaumaßnahmen im Wohngebiet weitgehend abgeschlossen sind, soll nun der Straßenausbau erfolgen. In die Baumaßnahme einbezogen ist auch das Flurstück 1141, das der Rügenstraße zugeordnet wird.

Die Stralsunder Straße führt von der Beethovenstraße in westliche Richtung, erschließt die angrenzenden Grundstücke und endet in einem Wendekreis mit Bepflanzung und innenliegender Parkfläche.

 

Die Schweriner Straße zweigt nach ca. 190 m von der Stralsunder Straße ab und verläuft ringförmig, sodass sie nach ca. 240 m wieder in die Stralsunder Straße einmündet.

 

Aufgrund des Sackgassensystems wird der Straßenzug ausschließlich von Anliegerverkehr als Wohn- bzw. Sammelstraße genutzt.

 

Bereits hergestellt sind folgende Pflasterflächen:

 

- Schweriner Straße, Hausnummer 13a – 45,

- Stralsunder Straße, Hausnummer 33 – 37,

- Stralsunder Straße, Hausnummer 39 – 43.

 

Durch die geplante Bepflanzung sowie die Festsetzung der Stellplätze soll das Straßenbild deutlich aufgewertet und strukturiert werden. Die Planung trägt damit zu einer Verbesserung der städtebaulichen und ökologischen Situation bei.

 

Der gesamte Straßenausbau bemisst sich auf eine Länge von ca. 470 Metern.

 

Der verkehrsberuhigte Bereich wird in roter Pflasterbauweise hergestellt. Die Stellplätze werden durch anthrazitfarbene Pflasterflächen gekennzeichnet. Die Einmündung der Beethoven-straße in dem geplanten verkehrsberuhigten Bereich wird als Gehwegüberfahrt hergestellt.

 

Alle Grundstücke verfügen über eigene private Stellplätze bzw. Garagen. Für den Besucher-Verkehr sind öffentliche Stellplätze im Straßenraum vorgesehen. Insgesamt entstehen 81 neue öffentliche Stellplätze sowie zahlreiche Grünflächen zur optischen Auflockerung und zur Pflanzung von Bäumen und Sträuchern.

 

Die versetze Anordnung der Stellplätze dient nicht nur der Aufnahme des ruhenden Verkehrs, sondern trägt zugleich zur Verkehrsberuhigung bei. Die Verkehrsraumbreiten betragen auf der Stralsunder Straße zwischen 7,30 m und 13 m sowie auf der Schweriner Straße zwischen 11,50 m und 15 m.

 

Am 22.05.2025 fand eine freiwillige Anliegerversammlung für die Baumaßnahme statt. Die Verwaltung hat die dort eingebrachten Anregungen und Vorschläge geprüft und soweit möglich in der Planung berücksichtigt.

 

Dazu gehören:

 

- Erhalt des Wacholders an der Ecke Stralsunder Straße/ Schweriner Straße,

- Übersichtlichkeit der Einmündung Stralsunder Straße/ Beethovenstraße,

- Anzahl der öffentlichen Stellplätze/ Missbrauch privater Stellplätze/ Garagen,

- Zugänglichkeit und Anfahrbarkeit der Grundstücke/ Stellplätze während der Bauphasen,

- Diskussion über Fahrradabstellplätze.

 

Die Baukosten betragen ca. 1.095.000 EUR (brutto) für die Stralsunder Straße und 230.000 EUR (brutto) für die Schweriner Straße.

 

Es werden Erschließungsbeiträge nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit der zurzeit gültigen Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Oberhausen erhoben, da es sich hier um die erstmalige endgültige Herstellung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Erschließungsanlagen) handelt.

 

Der Beginn der Baumaßnahme ist für die zweite Jahreshälfte 2026 vorgesehen. Die Bauzeit beträgt ca. 15 Monate.

 

Die Gesamtkosten in Höhe von 1.350.000 EUR sind in der Haushaltsplanung 2026 ff. unter der Finanzstelle 560012010190000 - Straßenbauprogramm Gemeindestraßen, Finanzposition 7852.00 – AiB Tiefbaumaßnahmen, wie folgt eingeplant worden:

 

 

Eine Umsetzung erfolgt unter dem Vorbehalt einer Berücksichtigung der Maßnahme im Haushalt 2026 ff. und einer Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde.