Berichtsvorlage - M/16/1167-01

Sachdarstellung

Gemäß § 117 GO NRW hat die Gemeinde einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung der Gemeinde zu erläutern ist. Dies gilt unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören.

Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Da der Beteiligungsbericht somit grundsätzlich einen Bestandteil des Gesamtabschlusses darstellt, wird der Beteiligungsbericht 2014 dem Rat der Stadt gemeinsam mit der Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2014 nochmals vorgelegt.

Da mit der Vorlage des Gesamtabschlusses 2014 im Frühjahr 2016 zu rechnen ist, wird der Beteiligungsbericht 2014 den städtischen Gremien hiermit vorab, also unabhängig von der Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2014, zur Kenntnis gegeben.

Informationen zu Aufbau, Inhalt und Umfang des Beteiligungsberichts 2014 werden im Rahmen dieser Vorlage nicht dargelegt; sie sind diesem zu entnehmen.

Zur Vermeidung von Druckkosten, die sich aus der zusätzlichen Zurverfügungstellung des Beteiligungsberichtes ergeben würden, steht dieser ab sofort im Internetauftritt der Stadt Oberhausen für jedermann zur Einsichtnahme zur Verfügung. Jede Fraktion erhält darüber hinaus eine Fassung in Papierform.