Beschlussvorlage - B/17/7108

 

Der Rat der Stadt beschließt die Errichtung eines Mensaneubaus an der Wunderschule mit einem Kostenvolumen in Höhe von 3.155.000 EUR.

 

Mittel sind bislang wie folgt im investiven Haushalt 2025 angemeldet worden:

 

Finanzstelle 330003010100524 – Wunderschule OGS-Förderrichtlinie

 

 HH 2025 HH 2026 HH 2027 HH 2028

785100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

190.000

 

Da zum Zeitpunkt der Anmeldung der Haushaltsjahre 2025 ff. die Kostenberechnung in Erstellung war und somit noch kein Ratsbeschluss vorlag, wurden vorerst nur die erwarteten Planungskosten für 2025 veranschlagt.

 

Die aktuellen Gesamtkosten in Höhe von 3.155.000 EUR werden im Rahmen des Haushaltsanmeldeverfahrens 2026 ff. unter den entsprechenden Haushaltsansätzen (siehe Sachverhalt) angemeldet.

Drucksache Nr. B/16/1642-01:

„Bildungsplan 2016-2020“

 

Drucksache Nr. B/16/4160-01:

„Maßnahmenplanung Erweiterung Offene Ganztagsbereiche und Mensen an Schulen im Rahmen der Umsetzung des „Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW II)“ und „Gute Schule 2020“

 

 

 

Die Stadt Oberhausen erhält im Rahmen des Förderprogrammes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Förderrichtlinie Ganztagsausbau) des Landes Nordrhein-Westfalen 9.209.833,74 EUR Zuschussmittel. Die Förderquote beträgt hierbei höchstens 85% der förderfähigen Baukosten. Somit stehen bei einem zu erbringenden Eigenanteil von mindestens 15% rund 10,835 Mio. EUR zu Verfügung. Der Förderzeitraum sieht eine Fertigstellung der Um- und Neubaumaßnahmen für den Ganztag bis spätesten 31.12.2029 vor. Eine Beantragung der Mittel musste bereits im Dezember 2024 erfolgen, so dass für die Wunderschule rund 1.400.000 EUR Fördermittel zugewiesen wurden.

 

Die Oberhausener Grundschulen wurden zwischen 2003 und 2009 mit Ausgabeküchen zur Versorgung der am Ganztag teilnehmenden Kinder ausgestattet. Diese Mensen wurden nach den damaligen Richtlinien und angenommenen Teilnahmegrößen von rund 25% der Kinder errichtet.

 

Auf einem ehemaligen Sportplatz wurde für die Wunderschule ein Ganztagsgebäude errichtet.

 

Mittlerweile entsprechen diese Küchen nicht mehr den vorgegebenen Richtlinien einer hygienegerechten Ausstattung. Seit 2018 werden die Mensen in Oberhausen auch vor dem Hintergrund des anstehenden Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung erweitert und umgebaut.

 

 

Bauvorhaben Wunderschule

 

Die Wunderschule ist eine vierzügig festgelegte Grundschule in Oberhausen-Lirich. Sie wird laut offizieller Schulstatistik in den vergangenen Jahren durchweg zwischen drei- und vierzügig geführt:

 

Jahrgangs- stufe	Schuljahr 2019/2020		Schuljahr 2020/2021		Schuljahr 2021/2022		Schuljahr 2022/2023		Schuljahr 2023/2024		Schuljahr 2024/2025
	Kl.	Kinder	Kl.	Kinder	Kl.	Kinder	Kl.	Kinder	Kl.	Kinder	Kl.	Kinder
1. Klasse	3	65	3	72	4	86	3	78	4	91	3	81
2. Klasse	4	99	3	70	3	73	4	100	3	74	4	98
3. Klasse	3	76	4	98	3	66	3	81	4	88	3	71
4. Klasse	4	97	3	76	4	92	3	67	3	71	4	92
Summe	14	337	13	316	14	317	13	326	14	324	14	342

 

Im Schuljahr 2024/2025 waren 285 Kinder zum Ganztag angemeldet, dies entspricht einer Ganztagsteilnehmerquote von rund 83%. Die bestehende Mensa mit rund 100qm Größe inkl. Küche und Speiseraum genügt nicht, um alle Kinder innerhalb von 3 Schichten zu versorgen, sodass die Essenseinnahme aktuell an drei unterschiedlichen Standorten erfolgen muss. Eine zentrale Versorgung ist unter den bestehenden Bedingungen nicht möglich.

 

Entsprechend der Schulbauleitlinie wird bei einer 4-zügigen Grundschule allein eine ca. 85qm große Küche mit Ausgabe, Spülküche und Lager benötigt. Mittlerweile ist zusätzlich noch eine Umkleide mit einer separaten Toilette für die Küchenkräfte notwendig geworden. Der Speiseraum soll mindestens eine Größe von 120qm haben. Als weitere Flächen sind Platz zum Anstellen an der Ausgabetheke, zum Händewaschen und für den Trinkwasserspender vorzusehen.

 

Im Bestandsgebäude können diese Anforderungen durch einen Umbau nicht erreicht werden. Um eine zentrale, hygienisch einwandfreie und pädagogisch sinnvolle Essensversorgung sicherzustellen, ist der Neubau der Mensa auf dem Ganztagsgelände erforderlich.

 

Da die Wunderschule nur über einen kleinen Gymnastikraum mit einer Größe von 115qm verfügt, der zeitgleich für Veranstaltungen genutzt wird, benötigt die Schule eine größere Versammlungsmöglichkeit. Die Mensa soll demzufolge gleichzeitig als Aulaersatz multifunktional genutzt werden können. Im Hinblick auf diese Nutzung soll ein Stuhllager angrenzend zum Speiseraum errichtet werden. Auf Basis dieser Anforderungen wurde ein Entwurf des Mensaneubaus mit einer Fläche von 363m² BGF erarbeitet.

 

Damit die Mensa beliefert werden kann, ist der Weg entsprechend anzulegen. Zudem soll eine Überdachung zum Bestandsgebäude errichtet werden.

 

 

Finanzübersicht und weitere Vorgehensweise

 

Das beauftragte Architekturbüro hat nach Abschluss der Leistungsphase 3 eine Kostenberechnung vorgelegt.

 

Die Kostenberechnung beinhaltet die Neubaukosten, die Herrichtung der Außenanlage und die Honorarkosten. Zusätzlich werden ein Zuschlag als Sicherheitspuffer als auch ein Zuschlag für die erwartete Indexsteigerung eingerechnet.

 

Baukosten Anbau	1.975.000 EUR
Außenanlage	220.000 EUR
Sicherheitspuffer 20%	440.000 EUR
Indexsteigerung 4,5%	100.000 EUR
Summe Baukosten	2.735.000 EUR
Honorarkosten Planung Anbau	420.000 EUR
Gesamtkosten	3.155.000 EUR

 

Der Zuschlag als Sicherheitspuffer umfasst die durchschnittliche Abweichung zwischen Kostenberechnung und Kostenfeststellung von 20-25%. Da im konkreten Projekt ein Neubau auf der Wiese geplant worden ist, wird ein Puffer von 20 % eingerechnet. Dies entspricht 440.000 EUR.

 

Weiterhin ist die Indexsteigerung für den Zeitraum der Kostenberechnungserstellung bis zum Baubeginn zu beachten. Für den Neubau sind somit eineinhalb Jahre anzusetzen. Als Präferenz wird die Indexsteigerung im Zeitraum vom 2. Quartal 2024 bis zum 4. Quartal 2025 herangezogen. Der Zuschlag für den Neubau beträgt somit 4,5 %, also 100.000 EUR.

 

Unter Beachtung der Kostenberechnung und der genannten Zuschläge ergeben sich Gesamtkosten von 3.155.000 EUR (inkl. 420.000 EUR HOAI) für den Neubau mit der Herrichtung der Außenanlagen.

 

Dem gegenüber stehen voraussichtliche Einnahmen in Höhe von rund 1.400.000,00 EUR aus dem Förderprogramm Förderrichtlinie Ganztagsausbau.

 

Die aktuellen Gesamtkosten gemäß Kostenberechnung in Höhe von 3.155.000 EUR werden im Rahmen des Haushaltsanmeldeverfahrens 2026 ff. unter den entsprechenden Haushaltsansätzen wie folgt angemeldet:

 

 

Die voraussichtlich zu erwartenden Fördermittel in Höhe von 1.400.000 EUR werden wie folgt angemeldet:

 

 

 

Eine Umsetzung erfolgt daher unter dem Vorbehalt einer Berücksichtigung der Maßnahme im Haushalt 2026 und einer entsprechenden Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

 

Im Anschluss an einen Ratsbeschluss kann die Genehmigungsplanung erfolgen. Unter Beachtung der Ausführungsplanung und der anschließenden Ausschreibungsphase wird ein Baubeginn im Herbst 2026 avisiert.

 

 

Weitere Bedarfe

 

Weitere Mensen fehlen dann noch an der Schwarze-Heide-Schule und der Grundschule Buschhausen.

 

Der Raumbedarf der Schwarze-Heide-Schule überschreitet die Errichtung einer Mensa, so dass weitere Räume eingeplant werden müssen. Da das Schulgelände sehr beengt ist, wurde erneut eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Das Ergebnis hierzu steht noch aus.

 

Eine Zusammenlegung der Grundschule Buschhausen am Standort Friesenstraße wurde bereits umgesetzt. Erste Entwürfe des Architekturbüros befinden sich in der Abstimmung, um den Raumbedarf, sowie die Errichtung der Mensa sicherzustellen. Die Planungen befinden sich aktuell in der Leistungsphase 2.