Antrag auf Sachdarstellung - A/17/6821
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der Linke Liste-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse und Gremien: Antrag auf Sachdarstellung Schulentwicklungsplan in Verbindung mit Schulplatzproblemen in der Stadt und den Nachbarstädten
- Antragsteller/-in:
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Yusuf Karacelik
Mihriban Basar-McVey
Angelika Glauch
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Schulausschuss
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Kenntnisnahme
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11.09.2025
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Sachverhalt
Der Beschlussvorlage aus Dinslaken entnehmen wir, dass gemäß der Regelung in § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW festgelegt wird, dass Schüler*innen, die in ihrer Gemeinde eine Schule der gewählten Schulform im Sinne des § 10 besuchen können, die Aufnahme an weiterführenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dinslaken in Zukunft verweigert wird, wenn die Zahl der Anmeldungen die Aufnahmekapazität der Schule übersteigt.
Wir bitten die Verwaltung diesbezüglich um einen Sachstandsbericht zu der Frage, wie viele Schüler*innen in Oberhausen aktuell weiterführende Schulen in Nachbarstädten besuchen und ob die Stadtverwaltung im Hinblick auf steigende Schülerzahlen in der Sekundarstufe I in Oberhausen konkrete Maßnahmen ergriffen hat, um eine Alternative für die fehlenden Schulplätze aus der Nachbarkommune Dinslaken in Oberhausen anzubieten.
Wenn Maßnahmen ergriffen wurden, mit welchen Ergebnissen? Hier bitten wir um eine detaillierte Darstellung über den gegenwärtigen Stand sowie darüber, welche Schritte tatsächlich von der Verwaltung unternommen wurden.
