Antragsvorlage - A/17/6803

 

Der Rat der Stadt beschließt, daß über eine Beteiligung der Stadt Oberhausen am Projekt „Olympische und Paralympische Spiele“ ein Bürgerentscheid gem. § 26 GO NRW stattfindet.

Kein Bezug

 

In Deutschland wurden in den letzten Jahren mehrere Bürgerentscheide zu Olympiabewerbungen durchgeführt, bei denen sich die Bevölkerung mehrheitlich gegen die Ausrichtung der Spiele ausgesprochen hat.

Hamburg – Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2024

Am 29. November 2015 stimmten die Hamburger Bürger in einem Referendum über die Bewerbung der Stadt für die Olympischen Sommerspiele 2024 ab. Mit 51,6% Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 50,2% wurde die Bewerbung abgelehnt.

München – Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2022

Am 10. November 2013 fanden in München und drei weiteren Landkreisen Bürgerentscheide zur Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2022 statt. In allen vier Regionen wurde die Bewerbung abgelehnt:

• München: 52,1% Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 28,9%;
• Garmisch-Partenkirchen: 51,6% Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 55,8%;
• Berchtesgardener Land:  54,1% Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 38,3%;
• Landkreis Traunstein: 59,7% Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 40,0%;

Gründe für die Ablehnung

Die Ablehnung der Olympiabewerbungen wurde von deren Gegnern mit verschiedenen Argumenten begründet:

• Soziale Auswirkungen: Sorgen über steigende Lebenshaltungskosten, Gentrifizierung und Verdrängung einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen.
• Kostenrisiken: Befürchtungen über mögliche Kostenexplosionen und langfristige finanzielle Belastungen für die Städte und ihre Bürger.
• Sicherheitsbedenken: Kritik an möglichen notwendigen Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen für die Bevölkerung während der Spiele.
• Mißtrauen gegenüber dem IOC: Skepsis gegenüber der Transparenz und Integrität des Internationalen Olympischen Komitees.

Bedeutung für die direkte Demokratie

Angestrebte Bürgerentscheide zeigen die zunehmende Bedeutung direkter demokratischer Beteiligung bei Großprojekten. Sie ermöglichen es den Bürgern, direkt über wichtige stadt- und landespolitische Entscheidungen abzustimmen. Allerdings werfen sie auch Fragen auf, wie komplexe Themen angemessen und verständlich zur Abstimmung gebracht werden können.

Ausblick

Nach den gescheiterten Bewerbungen in München und Hamburg ist die Bereitschaft in Deutschland, sich erneut um die Ausrichtung Olympischer Spiele zu bewerben, gesunken. Die Erfahrungen aus den Bürgerentscheiden werden jedoch weiterhin in Diskussionen über zukünftige Großprojekte und die Rolle der Bürgerbeteiligung einfließen.

Am 26. Oktober soll die Münchener Bevölkerung über mögliche Olympische Sommerspiele via Bürgerentscheid abstimmen. Dabei geht es um eine mögliche Bewerbung für die Jahre 2036, 2040 oder 2044, wie der bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Reiter (SPD) bekannt gaben.

Auch in Oberhausen würde ein eingeholtes Votum der Bürger ein klares Zeichen insbesondere für den Grad an Rückhalt und Verankerung eines solchen Großprojektes in der Stadtgesellschaft aufzeigen. Der Wahltermin zur Kommunalwahl 2025 in NRW würde sich zur Durchführung des Bürgerentscheids anbieten.