Antrag auf Sachdarstellung - A/17/6714
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Sachstandsbericht zu Zustand und Entwicklung der Schultoiletten an Oberhausener Schulen“
- Antragsteller/-in:
-
CDU-Fraktion
Gundula Hausmann-Peters
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Schulausschuss
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Kenntnisnahme
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12.06.2025
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Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt
Aktuell werden medienwirksam die hygienischen und baulichen Zustände der Schultoiletten an Oberhausener Schulen diskutiert – angestoßen u.a. durch den WAZ-Bericht vom 18.05.2025.
Dabei entsteht der Eindruck, dass die Verwaltung das Thema, das den Schulausschuss als Fachausschuss im besonderen Maße interessiert, nur nachlässig und wenig konsequent angeht.
Als CDU-Fraktion wundern wir uns über diese Darstellung und bitten daher nun um Klärung der unterschiedlichen Informationsstände in Form eines Sachstandsberichts.
Wir bitten um eine differenzierte Übersicht nach Schulen, Maßnahmen, Investitionsvolumen und Zeiträumen. Aus der Übersicht soll ebenfalls hervorgehen, welche Maßnahmen noch für welchen Zeitraum geplant sind.
Zudem wird um eine Darstellung der bestehenden Reinigungszyklen, der Abläufe des Beschwerdemanagements sowie der Abstimmung zwischen Verwaltung, Schulleitungen und Servicebetrieben gebeten.
Der Sachstandsbericht möge im Ergebnis eine Bewertung aus Sicht der Fachverwaltung liefern, der dem Schulausschuss eine Handlungsempfehlung bietet.
Es wird zudem darum gebeten, die Berichterstattung dem Jugendparlament zur Kenntnis vorzulegen.