Antrag auf Sachdarstellung - A/17/6628
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstand „Einwegkunststofffonds“
- Antragsteller/-in:
-
Fraktion DIE GRÜNEN
Tim Heinzen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Umweltausschuss
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
08.05.2025
|
Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt
Aufgrund der grünen Regierungsbeteiligung wurde das Einwegkunststofffondsgesetz eingeführt. Das Gesetz sieht vor, dass Kommunen bzw. öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Geld für die Beseitigung von Plastikmüll im öffentlichen Raum erhalten. Die Gelder stammen aus einem Fonds, in welchen die Hersteller*innen bestimmter Einwegkunststoffprodukte einzahlen. So sollen Herstellende künftig bestimmte Kosten für die Entsorgung und Reinigung der aus ihren Produkten entstehenden Abfälle im öffentlichen Raum tragen, die bislang von der Allgemeinheit finanziert werden.
Laut Informationen, die der Fraktion DIE GRÜNEN vorliegen, hat sich die Stadt Oberhausen online zur Leistungsmeldung auf der DIVID-Plattform registriert.
Wir bitten um nähere Informationen, wie viel Geld wofür und wann eingesetzt werden kann.
Eine weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich.