Berichtsvorlage - M/17/6461

Kein Bezug

Im Verwaltungsvorstand vom 18.03.2025 hat der Oberbürgermeister die untenstehende Ideenskizze zur Begleitung von Ausschüssen im Rahmen kommunalpolitischer Bildung positiv beraten. Der Oberbürgermeister hat zudem Dezernat 1 gebeten, den Ausschuss über das Vorhaben in Kenntnis zu setzen.  

Weitere Details entnehmen Sie der folgenden Ideenskizze. 

 

 

Begleitung von Ausschüssen mit interessierten Bürgern 

 

Mit der Einführung eines Live-Streamings hat die Stadt Oberhausen mehr Transparenz für kommunalpolitische Entscheidungsfindungen geschaffen. Darauf aufbauend möchte diese Ideenskizze weitere Ansätze zur (kommunal-)politischen Bildung und Information leisten. Das Format wurde hier bereits im Rahmen der Demokratiewoche im Sozial-, sowie im Jugendhilfeausschuss erprobt und soll nun im Kulturausschuss weiterentwickelt werden. 

 

Zielsetzung:

Veranschaulichung kommunalpolitischer Entscheidungsprozesse am Beispiel des Kulturausschusses; Dialog interessierter Bürger*innen mit Ratsmitgliedern, sowie Verwaltungsführung; kommunalpolitisches Interesse fördern

Beteiligt:

Volkshochschule, Demokratiebüro, Bürgerbeteiligung

Idee:

Im Rahmen des Kursangebotes bietet die Volkshochschule Begleitveranstaltungen zu Ausschüssen an. Als Erprobungsfeld dient in dieser ersten Pilotphase der Kulturausschuss.
Angemeldete Teilnehmer werden vor der Sitzung über die Tagesordnung informiert, bekommen eine kurze Einführung in das Ratsinformationssystem und werden auf handelnde Akteure aus Politik und Verwaltung verwiesen. 

Nach einer Einweisung und Informationen über geltende Sitzungsvereinbarungen/Sitzungsregelungen, führt die Begleitung die Teilnehmer in den Ratssaal (in Absprache mit der Geschäftsführung wahlweise Plenarsaal oder Besuchertribüne). Dort kann die Sitzung verfolgt werden. Idealerweise koordiniert sich die Kursleitung grundsätzlich mit der Geschäftsführung des Ausschusses, sowie dem zuständigen Dezernat über mögliche Besonderheiten. 

Im Anschluss an die Sitzung wird Teilnehmer*innen die Möglichkeit geboten, sich mit Ausschussvorsitz/stellv. Ausschussvorsitz auszutauschen und Fragen zu stellen. Außerdem können weitere Fragen an den zuständigen Beigeordneten gestellt werden. Abschließend sollen in niedrigschwelligen Feedbackgesprächen Stärken und Schwächen des Formates abgefragt werden.

Als möglicher Start wird der 05.06.25 vorgesehen. Anschließend soll das Angebot halbjährlich angeboten werden.

Das Angebot soll nach Möglichkeit auf der Homepage der VHS, sowie über die städtischen Kanäle beworben werden.

Ende 2026 soll eine Evaluation stattfinden, ob das Projekt fortgeführt und auf andere Ausschüsse angewandt und weiterentwickelt werden soll.