Beschlussvorlage - B/17/6548

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügten Richtlinien der Stadt Oberhausen zur Förderung der Senior:innenarbeit im Sinne des Senior:innenförderplans Oberhausen.

Ausreichende Mittel stehen beim Sachkonto 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - unter dem Auftrag 320005070102 - Alten- und Pflegeplanung zur Verfügung.

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Bezug

Drucksache A/17/1347-01 und B/17/5792

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Sachverhalt

Der Rat der Stadt hat mit Beschluss vom 16.12.2024 (Drucksache Nr. B/17/5792) den Senior:innenförderplan beschlossen und ein Budget von 40.000 EUR jährlich zur Förderung von Projekten und Veranstaltungen im Sinne des Senior:innenförderplans in Oberhausen zur Verfügung gestellt.

Für die Vergabe der Mittel bedarf es Richtlinien. Die beigefügten Richtlinien wurden vom Bereich 4-6 Recht geprüft. Rechtliche Bedenken bestehen nicht.

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Anlagen

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