Berichtsvorlage - M/17/6378

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Sachverhalt

Das Jugendparlament ist die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen und konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Das 7. Jugendparlament konstituierte sich am 29. August 2024.

 

Auf der Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de), bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“), bei YouTube sowie bei Instagram finden sind umfassende Informationen über das Jugendparlament und dessen Tätigkeitsbereiche.

 

Über die Aktivitäten des 6. Jugendparlaments, sowie die Wahlvorbereitungen für das 7. Jugendparlament wurde bereits im letzten Jahr berichtet (Drucksachen-Nr.: M/17/5031).

 

Mit dieser Vorlage soll über die Wahlergebnisse, sowie die Zusammensetzung des 7. Jugendparlaments der Stadt Oberhausen informiert werden.

 

 

Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl des 7. Jugendparlaments

Um die Öffentlichkeit über die Wahl zum 7. Jugendparlament zu informieren, wurden folgende Aktionen vom 6. Jugendparlament geplant beziehungsweise durchgeführt:

 

  • Insgesamt wurden 250 Plakate und 3.000 Flyer gedruckt und an den Schulen sowie im Stadtgebiet verteilt.
  • Es wurden Plakate in den Bussen der STOAG aufgehängt.
  • Es gab ein persönliches Anschreiben von Oberbürgermeister Daniel Schranz an die Schulleitungen, mit der Bitte, für die Wahl an den Schulen zu werben.
  • Es wurde zu einem Pressetermin mit dem Vorsitz des Jugendparlaments und dem Oberbürgermeister eingeladen, um den Wahlauftakt öffentlich bekannt zu machen.
  • Diverse Pressemitteilungen/ Aufrufe über Facebook/ Instagram und die Homepage des Jugendparlaments wurden erstellt.

 

Anzahl der Kandidatinnen und Kandidaten

Insgesamt 32 Kandidat/-innen bewarben sich für das 7. Jugendparlament. Das Durchschnittsalter betrug 16,2 Jahre. Die Kandidat/-innen entfielen auf 11 Schulen in Oberhausen, darunter alle Gymnasien, alle Gesamtschulen, ein Berufskolleg und eine Förderschule. Damit war bei der Wahl zum 7. Jugendparlament fast die gesamte Schullandschaft vertreten. Realschulen nahmen dieses Mal allerdings nicht an der Wahl teil. Bereits in den vergangenen Jugendparlamenten gab es im Vergleich weniger Kandidat/-innen von den Realschulen, da diese oftmals nach der Aufnahme der Arbeit im Jugendparlament zu einer anderen weiterführenden Schule wie z. B. einer Gesamtschule gewechselt haben. Dadurch gab es während der Amtszeiten der vergangenen Jugendparlamenten im Vergleich weniger Öffentlichkeitsarbeit und Präsenz des Jugendparlaments an den Realschulen, was den Bekanntheitsgrad des Jugendparlaments an Realschulen grundsätzlich schmälert. Diese Problematik betraf auch die Öffentlichkeitsarbeit zur Wahl des neuen Jugendparlamentes. Durch die städtische Mitarbeiterin wurde die Öffentlichkeitsarbeit an den Realschulen durchgeführt und der Kontakt zu den Schulleitungen aufgenommen. Dabei darf der persönliche Kontakt von Jugendlichen an den Schulen nicht unterschätzt werden. Um dieser Problematik zu begegnen, wird die städtische Mitarbeiterin in der Amtszeit des 7. Jugendparlaments erneut auf die Schulleitungen der Realschulen, die Schülervertretungen und ggf. auf Lehrer/-innen zugehen, damit im 8. Jugendparlament auch wieder Schüler/-innen der Realschulen vertreten sind. Ebenfalls wird Kontakt zur neuen Gesamtschule an der Knappenstraße aufgenommen.

 

Wahl des 7. Jugendparlaments

Die Wahl des 7. Jugendparlaments fand vom 03.06.24 bis zum 03.07.24 in der jeweiligen Schule statt. Hierfür wurde jeder Schule ein Vordruck für den Stimmzettel zur Verfügung gestellt. Die Schulen übermittelten die Ergebnisse online über ein vorgefertigtes Formular, das benutzer- und passwortgeschützt war und durch den Fachbereich Statistik der Stadt Oberhausen zur Verfügung gestellt wurde. Die Schulen organisierten die Wahl selbstständig. An dieser Stelle ist dankend hervorzuheben, dass die Wahl ohne die Mitarbeit und Unterstützung der Schulen nicht durchführbar gewesen wäre.

 

Ergebnisse der Wahl des 7. Jugendparlament

Dem 7. Jugendparlament gehören zwölf Mädchen und zehn Jungen an. Zwei Mitglieder aus dem 6. Jugendparlament wurden wiedergewählt. Das Durchschnittsalter des neuen Jugendparlaments beträgt 16 Jahre. Die Amtszeit läuft bis 2026.

 

Insgesamt 17 Kandidatinnen und 15 Kandidaten haben sich um die 33 Plätze im 7. Jugendparlament beworben. An zwei der elf teilnehmenden Schulen (Fasia-Jansen-Gesamtschule und Gesamtschule Weierheide) hatte sich lediglich ein Jugendlicher aufstellen lassen. An den Schulen Elsa-Brändström-Gymnasium, Hans-Sachs-Berufskolleg und Schillerschule hatten sich jeweils zwei Jugendliche aufstellen lassen, so dass an diesen Schulen keine Wahl erforderlich war. Grundsätzlich kann jede Schule zwei Delegierte entsenden. Die Überhangsmandatsregelung, die bei der Gründung des 5. Jugendparlaments entstanden ist, blieb auch bei dieser Wahl bestehen. Diese Regelung besagt, dass die zwei Kandidat/-innen, die die meisten Stimmen auf sich vereinen können, in das Jugendparlament gewählt werden. Sind diese beiden Personen jedoch gleichen Geschlechts, ist gleichzeitig die/der Kandidat/-in des anderen Geschlechts mit den meisten Stimmen ebenfalls gewählt. Kandidieren keine weiteren Personen oder lediglich des gleichen Geschlechts, bleibt es bei zwei Vertretungen der jeweiligen Schule. 

 

An den übrigen sechs Schulen wurde eine Wahl durchgeführt. Die Zahl der Wahlberechtigten, die gleich der Schülerzahl ist, lag bei 11.155 (Wahl 2022: 11.335, Wahl 2000: 10.824). Bei der Wahl des 7. Jugendparlaments gaben 5.760 Jugendliche ihre Stimme ab (Wahl 2022: 3.684, Wahl 2000: 3.835). Damit stieg die Wahlbeteiligung deutlich von 36,9% im Jahr 2022 auf 51,6% im Jahr 2024 an.

 

Mitgliederstruktur des 7. Jugendparlaments

Das Jugendparlament vertritt repräsentativ alle Jugendlichen der Stadt, unabhängig von Geschlecht, Schulform, Alter, Migrationshintergrund und Wohnort in Oberhausen. Sozialräumlich sind die Wohnorte der einzelnen neugewählten Mitglieder über das gesamte Stadtgebiet verteilt (vgl. Karte). Eine gesamtstädtische Beteiligung ist damit sichergestellt. Erfreulich ist, dass nach einiger Zeit mal wieder eine Förderschule im Jugendparlament vertreten ist. Allerdings sind erstmalig alle drei Realschulen aus Oberhausen nicht vertreten. Das Durchschnittsalter liegt mit 16,2 Jahren etwas über die Mitte des Wahlalters (zwischen 13 und unter 18 Jahren). Dem 7. Jugendparlament gehören wie den vorherigen Jugendparlamenten auch wieder Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte an. 

 

 

 

Konstituierung des 7. Jugendparlaments, Klausurwochenende, Themenschwerpunkte

Die konstituierende Sitzung des 7. Jugendparlaments fand am 29. August 2024, unter der Leitung der Vorsitzenden des 6. Jugendparlaments, im Rathaus Oberhausen statt.

 

An der konstituierenden Sitzung des neugewählten Jugendparlaments nahmen 15 der 22 Mitglieder teil. Sechs Jugendliche waren entschuldigt. Vom 13. bis 15. September 2024 sind die neugewählten Jugendlichen gemeinsam mit einigen Mitgliedern des sechsten Jugendparlaments sowie der zuständigen städtischen Mitarbeiterin zu einem Kennenlernwochenende nach Essen-Kettwig gefahren. Dort wurde den Jugendlichen kommunalpolitische Grundlagen vermittelt, die Amtsgeschäfte übergeben und Themenschwerpunkte für die laufende Amtszeit gesetzt.

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Anlagen

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