Antrag auf Sachdarstellung - A/17/6326
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bericht zur Grundsteuerentwicklung
- Antragsteller/-in:
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SPD-Fraktion
Manuel Prohl
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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10.02.2025
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Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt
Den Bürgerinnen und Bürgern sowie den in Oberhausen ansässigen Firmen sind in den letzten zwei Wochen die neuen Bescheide zugegangen.
Die Verwaltung hat dem Rat zugesichert, dass die Stadt keinen finanziellen Vorteil durch die rechtlich notwendige Änderung der Grundsteuer haben werde. Wir bitten daher die Verwaltung abzuschätzen, inwieweit sich die Einnahmen ändern werden. Gleichzeitig bitten wir darzulegen, wie viele Einsprüche bei der Stadt eingegangen sind und welche massiven Erhöhungen im Einzelfall bekannt sind.