Berichtsvorlage - M/17/6006

B/17/5336 vom 20.06.2024 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag": Beschluss zur planerischen Umsetzung des qualifizierten Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen

Die Verwaltung wurde vom Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss der Stadt Oberhausen durch Beschluss vom 20.06.2024 (siehe Drucksache Nr. B/17/5336) beauftragt, die Planung zur Revitalisierung des Altmarkts auf der Grundlage der vorliegenden Varianten auszuarbeiten und die Umsetzung einer konkretisierten Vorzugsvariante zuzüglich einer Kostenschätzung vorzubereiten. In dem Zusammenhang wurde die Verwaltung ebenfalls beauftragt zu prüfen, ob eine zeitlich vorgezogene bauliche Umsetzung der Maßnahme „Anlage der wassergebundenen Decke und der Pflanzbeete“ über städtische Eigenmittel erfolgen kann, um möglichst eine frühzeitige Umsetzung zu erwirken, über die dann im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss berichtet wird.

 

In den letzten Monaten wurde eine vorgezogene Umsetzung der o. g. Teilmaßnahme intensiv verwaltungsintern geprüft. Im Ergebnis ist zu berichten, dass für die tatsächliche bauliche Umsetzung noch weitere vorlaufende Untersuchungen erforderlich und detailliertere Grundlagen zu ermitteln sind. Diese beziehen sich insbesondere auf die Baugrundbeschaffenheit, die im Bereich der zu entsiegelnden Flächen eingebauten Materialen sowie den Schutz der Wurzeln der bestehenden und zu erhaltenden Bäume.

 

Vor diesem Hintergrund und aufgrund der Tatsache, dass nunmehr ein Zuwendungsbescheid der Städtebauförderung (Nr. 04/042/24 vom 05.11.2024) über 964.000 EUR (inkl. 20%-igem städtischen Eigenanteil) für die Gesamtmaßnahme „Revitalisierung Altmarkt“ vorliegt, soll von der bisher geplanten Umsetzung in mehreren Teilmaßnahmen Abstand genommen werden. Aufgrund der zur Verfügung stehenden Fördermittel soll daher nunmehr die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ausgeschrieben werden. Hierzu zählt neben der bisherigen Teilmaßnahme „Anlage der wassergebundenen Decke und der Pflanzbeete“ insbesondere die Planung und Errichtung des geplanten Holzdecks, die Aufbereitung des bestehenden Pflasters sowie die einheitliche Ausstattung des Altmarkts mit einem neuen Stadtmobiliar. Teil der Ausschreibung soll dann auch die detaillierte, vertiefende Grundlagenermittlung zur Durchführung der Gesamtmaßnahme sein. Diese sind durch ein geeignetes Büro zu ermitteln und in die weitere Ausarbeitung und Qualifizierung der Planung zu implementieren. Im Idealfall sollen die Leistungsphasen 3 bis 9 (§ 39 HOAI 2021), d. h. bis zur konkreten baulichen Umsetzung, vergeben und durch ein fachlich qualifiziertes Büro erbracht werden.

 

Finanzierung

Für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme „Revitalisierung Altmarkt“ stehen Fördermittel gemäß Zuwendungsbescheid der Städtebauförderung vom 05.11.2024 in Höhe von 964.000 EUR zur Verfügung (inkl. 20%-igem Eigenanteil). Der städtische Eigenanteil wurde für das Haushaltjahr 2025 angemeldet.

Die Haushaltsmittel sind im Haushalt 2024 ff. bei der Finanzstelle 510009020107209 – Revitalisierung Altmarkt, Finanzposition 785200 – Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen  (962.380 EUR) sowie Finanzpositionen 681000 und 681100 Investitionszuweisungen vom Bund (318.580 EUR) und Land (446.090 EUR) eingeplant.