Beschlussvorlage - B/17/6197

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Februar 2025 (Anlage 1).

Drucksache Nr. B/16/0805-01 vom 18.05.2015

Drucksache Nr. B/16/2095-01 vom 19.12.2016

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (Drucksachen-Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Der Rat der Stadt hat am 19. Dezember 2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (Drucksachen-Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien wurden Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.

 

Für die Vorhabenliste Februar 2025 (Anlage 1) sind von den Dezernaten insgesamt 41 zukünftige Projekte und Planungen für das Jahr 2025 und die Folgejahre benannt worden.

 

Die Vorhabenblätter beschreiben zusammenfassend die Projekte sowie die Form der Beteiligung (Anlage 2) (Mehrfachnennungen möglich, in Klammern jeweils die Werte der vorherigen Vorhabenliste).

 

	Anzahl der Vorhaben	Information	Anhörung	Beratung	Mitbestimmung	Keine Beteiligung
Dezernat 0	2   (3)	2   (3)	2   (3)	2   (3)	2   (0)	0   (0)
Dezernat 1	1   (1)	1   (1)	1   (1)	0   (0)	0   (0)	0   (0)
Dezernat 2	2   (2)	2   (2)	0   (1)	0   (0)	0   (0)	0   (0)
Dezernat 3	7   (5)	7   (5)	6   (5)	6   (5)	5   (4)	0   (0)
Dezernat 4	7   (4)	7   (4)	3   (3)	2   (1)	1   (1)	0   (0)
Dezernat 5	22 (25)	22 (25)	17 (18)	15 (17)	9 (12)	0   (0)
Summe	41 (40)	41 (40)	29 (31)	25 (26)	17 (17)	0   (0)

 

Grundlage ist der Dezernatsverteilungsplan mit dem Stand 01.11.2024.

Folgende Vorhaben wurden in der Zeit zwischen der Veröffentlichung der letzten Vorhabenliste (Dezember 2023) bis jetzt abgeschlossen:

• „Anne-Frank-Realschule, Umgestaltung Schulhof – Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag (IHK-Teilmaßnahme R.14)“
• „Elsa-Brändström-Gymnasium, Umgestaltung Schulhof – Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag (IHK-Teilmaßnahme R.16)“
• „Erneuerung und Ergänzung von Grün-, Spiel- und Sportstrukturen im Garten Osterfeld“
• „Hans-Sachs-Berufskolleg, Umgestaltung Schulhof – Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag (IHK-Teilmaßnahme R.15)“
• „Haushalt 2024“
• „Integriertes Stadtentwicklungskonzept (iSTECK)“
• „Nutzungs- und Gestaltungskonzept Bereich Marktstraße/Elsässer Straße/Langemarkstraße – Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag (IHK-Teilmaßnahme R.2)“
• „Ökologische Optimierung des Feuchtgebiets Halde Alstaden“
• „Serviceportal“
• „Sportstättenlandschaft Osterfeld – Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel“
• „Sportstättenlandschaft Osterfeld – Umwandlung der St. Josef Heide-Kirche in eine Sportkirche“
• „Teilkonzept Anpassung an den Klimawandel“
• „Transformationscamp 2023“

 

Folgende neue Vorhaben wurden in die Vorhabenliste Februar 2025 aufgenommen:

• „Bahnhofsumfeld und Poststraße – Umgestaltung des Straßenraums“
• „Co-Creation-Fund: Gemeinsam smart“
• „Durchforstungen im Stadtwald Oberhausen“
• „Haushalt 2025“
• „Innovation City roll out Tackenberg“
• „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schladviertel (ISEK)“
• „Integrierter Stadtentwicklungsprozess“
• „Kinder- und Jugendförderplan 2026 - 2030“
• „Kommunale Wärmeplanung“
• „Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner“
• „Sportstättenlandschaft Alt-Oberhausen – Sportpark Kuhle“
• „Sportstättenlandschaft Osterfeld – Sanierung Fröbelhalle“
• „Sportstättenlandschaft Sterkrade – Sportanlage Buschhausen“
• „Umbau Marktstraße“
• „Verlagerung der städtischen Führerschein- / Kfz.-Zulassungsstelle“

 

Nach Beschluss des Rates werden die Vorhabenblätter und die dazu gehörigen Beteiligungskonzeptionen zu den Vorhaben auf der Webseite der Bürgerbeteiligung (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung) veröffentlicht.

 

Vorhabenkarte im Beteiligungsportal

Nach dem Beschluss der Vorhabenliste im Dezember 2019 konnte in Zusammenarbeit mit dem Bereich Geoinformation und Kataster eine digitale Vorhabenkarte im Beteiligungsportal (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung unter dem Menüpunkt Vorhabenliste) umgesetzt werden. Über das unentgeltliche Tool werden die Vorhaben auf einer Stadtkarte in drei farblichen Kategorien abgebildet: Straßen- und Wegekonzept, Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten sowie sonstige Vorhaben. Beim Straßen- und Wegekonzept und den Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten werden alle Einzelmaßnahmen in der Karte dargestellt. Mit einem Klick auf das Vorhaben in der Karte gelangt man zum Vorhabenblatt. Die Vorhabenkarte im Beteiligungsportal wird nach Beschluss der Vorhabenliste Februar 2025 dahingehend aktualisiert.

 

Änderung der Beratungsfolge

Die Vorhabenliste wird zur Vorberatung in die betroffenen Ausschüsse und zur Kenntnisnahme in die Bezirksvertretungen eingereicht.