Beschlussvorlage - B/17/6180

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beschließt die Durchführung der Kanalbau­maßnahme Straßburger Straße von Eckstraße bis Haus Nr. 227

 

Haushaltsmittel stehen bei der

 

Finanzstelle 560011030100000 - Kanalbauprogramm -

Finanzposition 785230 - AiB Tiefbaumaßnahmen WBO -

 

in Höhe von 100.579,63 EUR brutto zur Verfügung.

B/17/4099-01, Kanalbauprogramm 2024

B/17/6021, Straßen- und Wegekonzept 2025-2029

 

Durch die Änderung des § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) ist die Verpflichtung entfallen, für die im bisher notwendigen Straßen- und Wegekonzept aufgeführten Straßenausbaumaßnahmen verbindliche Versammlungen der von dem Vorhaben betroffenen Grundstückeigentümerinnen und -eigentümer (verbind­liche Anliegerversammlung) durchzuführen.

 

Für die nach § 8 KAG NRW beitragspflichtigen Baumaßnahmen ist nunmehr vor deren Durchführung die Beschlussfassung in den zuständigen politischen Gremien der Stadt Ober­hausen zwar auch nicht mehr notwendig, aber im Hinblick auf die inhaltliche Bestimmtheit des Bauprogramms beitragsrechtlich von Nutzen.

 

Der Rat der Stadt Oberhausen hat die Verwaltung u. a. mit dem Beschluss über das Straßen- und Wegekonzept 2025 bis 2029 mit der Umsetzung der folgenden Baumaßnahme beauftragt:

 

Straßburger Straße von Eckstraße bis Haus Nr. 227

(lfd. Nr. 542 des Straßen- und Wegekonzeptes)

 

In der Straßburger Straße von Eckstraße bis Haus Nr. 227 ist der Kanal zu sanieren. Die Sanierung des Kanals wurde im Kanalbauprogramm 2024 beschlossen.

 

Der heute vorhandene Kanal besteht aus Steinzeug. Der Bestandskanal wurde 1934 als Kreisprofil in der Nennweite DN 300 und DN 450 mit Sohltiefen zwischen ca. 3,34 m und ca. 3,76 m verlegt. Die kameratechnischen Untersuchungen des Kanals haben ergeben, dass aus schadensbedingten Gründen die Sanierung des Kanals erforderlich ist. Der Kanal wird mittels Liner saniert. Durch die Kanalsanierung wird die hydraulische Leistungsfähigkeit, Dichtheit, Standsicherheit und Betriebssicherheit des Kanalisationsnetzes verbessert.

 

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im 1. Quartal 2025 und wird auf ca. 3 Wochen ge­schätzt. Die Arbeiten können voraussichtlich im Zuge einer Teilsperrung erfolgen. Die ge­nauen Abstimmungen erfolgen im Zuge der Ausführungsplanung mit dem Baustellen­management der Stadt Oberhausen. Die geschätzten Baukosten betragen 100.579,63 EUR brutto.

 

Haushaltsmittel stehen bei der Finanzstelle 560011030100000 - Kanalbauprogramm - Finanzposition 785230 - AiB Tiefbaumaßnahmen WBO - zur Verfügung.