Antragsvorlage - A/17/6173
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/17/6005: Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2025.
- Antragsteller/-in:
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Erich Friedrich Noldus
Wolfgang Kempkes
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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16.12.2024
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt, der Linksjugend Oberhausen als der politischen Jugendorganisation der Partei DIE LINKE bis auf weiteres keine städtischen Mittel in der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit zukommen zu lassen.
Bezug
Vorlage B/17/6005.
Sachverhalt
Wir verweisen auf die Begründung des Änderungsantrages A/17/4508-01 der AfD-Fraktion, vorgelegt in der Ratssitzung des 5. 2. 2024.
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.