Antragsvorlage - A/17/6156
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der SPD Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Drucksache B/17/6028 „Umstrukturierung des Zentrenmanagements und Förderung der Stadtteilzentren“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ioannis Giotis
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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09.12.2024
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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16.12.2024
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Beschlussvorschlag
1. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des dargestellten Vorschlags zur Umstrukturierung des Zentrenmanagements.
2. Der Rat der Stadt beschließt die überplanmäßige Bereitstellung der aus der Umstrukturierung resultierenden Mehraufwendungen im Auftrag 950015042500 ‚OWT GmbH’ bei der Kostenart 531500 ‚Zuschuss an verbundene Unternehmen‘ in Höhe von 478.200433.200 EUR im Jahr 2025 bereitzustellen.
Deckungsvorschlag: Durch Verlagerung einer Personalstelle und der dazugehörigen Sachkosten zur OWT GmbH erfolgt eine Einsparung in Höhe von 308.000 EUR. Im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 125.200 EUR.
Als Kompensation für die Erhöhung des Sachkostenzuschusses um 45.000,00 EUR wird vorgeschlagen, das Privileg, Autos mit E-Kennzeichen in Oberhausen kostenlos parken zu lassen, abzuschaffen, weil mit zunehmender E-Auto-Dichte das Privileg aus der Zeit fällt.
Bezug
B/17/6028
Sachverhalt
Begründung erfolgt mündlich.