Beschlussvorlage - B/17/6018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Oberhausen entsprechend der Anlage 1.

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Bezug

  • DS B/17/0983-01 vom 20.09.2021, Friedhofssatzung 2021
  • DS B/17/5306 vom 18.11.2024; Friedhofsentwicklungsplanung 2024 ff.
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Sachverhalt

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 18.11.2024 über die Friedhofsentwicklungsplanung 2024 ff. (Drucksache B/17/5306) beschlossen.

Zu deren Umsetzung, insbesondere zur Etablierung neuer Bestattungsformen, sind Anpassungen an der Friedhofssatzung der Stadt Oberhausen, zuletzt beschlossen durch den Rat der Stadt in dessen Sitzung am 20.09.2021 (Drucksache B/17/0983-01), erforderlich.

In enger Abstimmung mit Bereich 4-6/Recht wurde seitens des Eigenbetriebs SBO eine Neufassung erarbeitet, welche diese Belange sowie Anpassungsbedürfnisse auf Basis der praktischen Erfahrungen mit der bisherigen Satzung berücksichtigt. Auf die als Anlage beigefügte Synopse sowie die hier enthaltenen Begründungen und Kommentare wird verwiesen.

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Anlagen

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