Berichtsvorlage - M/16/1104-01

Begründung / Sachdarstellung

Das Jugendparlament ist die Interessenvertretung der Jugendlichen in Oberhausen und eines der politischen Gremien der Stadt Oberhausen. Die 30 gewählten Jugendlichen (13 Mädchen, 17 Jungen) zwischen 13 und unter 18 Jahren vertreten die Interessen der Jugendlichen in der Lokalpolitik und initiieren eigene Projekte sowie Angebote. Ein Mitglied des im Jahr 2014 gewählten Jugendparlaments (Bilal Kocan) hat ein ständiges Antrags- und Rederecht im Jugendhilfeausschuss. Zwei Mitglieder (Bilal Kocan und Alexander Makrlik) sind ordentliche Mitglieder des Kinder- und Jugendrates NRW, der landesweiten Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen. Das zweite Jugendparlament ist bis Juni 2016 im Amt.

Vorsitzender des zweiten Jugendparlaments ist Marcel Winkel. Seine Stellvertreterin ist Maren Piunno.

Im zweiten Jugendparlament sind alle Schulformen vertreten. Die Schulstandorte sind über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Eine gesamtstädtische Beteiligung ist folglich sichergestellt.

Sitzungen des zweiten Jugendparlaments

Laut Geschäftsordnung des Jugendparlaments, die sich die Jugendlichen selbst gegeben hatten, soll sich das Jugendparlament mindestens zehn Mal im Jahr treffen. Freitags und in den Ferien finden keine Sitzungen statt. Die konstituierende Sitzung des zweiten Jugendparlaments fand am 18. Juni 2014 statt. Bis zur Erstellung dieser Vorlage tagte das Jugendparlament insgesamt zwölf Mal. Das Jugendparlament war bisher in einer Sitzung, bedingt durch die Erkrankung einiger Mitglieder („Grippewelle“), nicht beschlussfähig (10.03.2015). Die Sitzungen werden von den Jugendlichen eigenständig moderiert bzw. durchgeführt.

Aufgrund der Themenvielfalt hat das zweite Jugendparlament folgende Arbeitskreise gegründet:

- Öffentlichkeitsarbeit

- Schule und Nahverkehr

- Veranstaltungen

- Soziales, Integration und Umwelt

Die Arbeitskreise sind offen für alle Jugendlichen in Oberhausen. Eine Mitgliedschaft im Jugendparlament ist nicht notwendig. Derzeit engagieren sich zwei Jugendliche, die nicht dem Jugendparlament angehören. Das Engagement in den Arbeitskreisen wird von den Jugendlichen, wie die Mitgliedschaft im Jugendparlament, ehrenamtlich ausgeführt. Am Ende der Amtszeit erhalten alle Jugendlichen einen Engagementnachweis des Landes Nordrhein-Westfalen.

Aktivitäten des zweiten Jugendparlaments im Jahr 2014 und 2015

Das zweite Jugendparlament hat einige Projekte und Aktionen des ersten Jugendparlaments aufgegriffen oder weiterentwickelt. Dabei konnte das zweite Jugendparlament auf viele Grundlagen zurückgreifen, die bereits durch das erste Jugendparlament gelegt worden waren. Dazu gehörten unter Anderem, die Geschäftsordnung, das Prozedere der Wahl der Funktionen im Jugendparlament und die vorhandene Struktur der Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Website, Facebook-Profil, YouTube-Channel). Dadurch konnte das zweite Jugendparlament direkt zu Beginn der Legislaturperiode mit der politischen Arbeit beginnen und sich für die Interessen der Jugendlichen einsetzen:

Noch vor der zweiten Sitzung und dem gemeinsamen Wochenende hat ein Mitglied des Jugendparlaments eine Kooperation mit der Polizei Oberhausen initiiert. Anlass war der Blitzmarathon, dessen Motto „Aus der Perspektive von Kindern und Jugendlichen“ lautete. Bei diesem Blitzmarathon sollten Kinder und Jugendliche aus Oberhausen die Messstellen für den Blitzmarathon bestimmen. Das Jugendparlament verteilte daraufhin 2.000 Postkarten, auf denen Kinder und Jugendliche ihre Wunschmessstellen mit Begründung vermerken konnten. Im Rahmen eines Workshops werteten die Jugendlichen die Postkarten aus und übergaben 35 Messstellen an die Polizei Oberhausen, die diese beim Blitzmarathon verwendete.

Als erste größere Aktion veranstaltete das Jugendparlament das zweite Schulband-Festival im September 2014. Damit setzte das Jugendparlament eine Veranstaltungsreihe des ersten Jugendparlaments fort. Allerdings war das Festival nicht zufriedenstellend besucht (ca. 50 bis 60 Besucher/-innen). Im Vorjahr besuchten das Festival noch ca. 150 Besucher/-innen. Als Konsequenz wurde bislang kein weiteres Festival durchgeführt.

Wie das erste Jugendparlament wurde das zweite Jugendparlament ebenfalls in die Planung des Jugendzentrums in der Innenstadt einbezogen und beteiligt. Bereits in der zweiten Sitzung wurden den Mitgliedern des Jugendparlaments die Baupläne des Jugendzentrums und des Außengeländes sowie die Planungen zur Ausstattung des Jugendcafés präsentiert. Die Jugendlichen nannten in der Sitzung ihre Anregungen (zum Beispiel die Einrichtung des Innenhofes, Auswahl der Möblierung im Café und der Fassadengestaltung), die vollständig umgesetzt wurden. Zudem wurde das Jugendparlament bei der Erstellung des „Kinder- und Jugendförderplanes 2015 bis 2020“ befragt. Die Anregungspunkte wurden in die Beschlussvorlage aufgenommen.

Einige Mitglieder besuchten die Oberhausener Bildungskonferenz im November 2014 und nahmen gemeinsam mit Mitgliedern des Mülheimer Jugendstadtrates an einem Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Rhetorik und Öffentlichkeitsarbeit“ teil.

Das Jugendparlament hat sich ausführlich mit dem Straßenbahnausbau der Linie 105 beschäftigt. Neben einem Vortrag des Geschäftsführers der STOAG Peter Klunk in einer Sitzung des Jugendparlaments tauschten sich die Jugendlichen in ihren Arbeitskreisen über Argumente aus. Auf eine mehrheitliche Aussage des Jugendparlaments konnten sich die Jugendlichen jedoch nicht einigen. Bei der Abstimmung über eine Pressemitteilung kam es in der Sitzung zu einer Patt-Situation, wonach das Jugendparlament keine Aussage zum Straßenbahnausbau getroffen hat.

Das zweite Jugendparlament griff die Tradition der sozialen Aktion vom ersten Jugendparlament auf und spendete Weihnachten 2014 je 300,00 EUR für die Arbeit mit Flüchtlingskindern („terres des hommes“), den Kinderschutzbund Oberhausen und den Verein für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Alsbachtal. Alle drei Institutionen wurden von Delegationen des Jugendparlaments besucht. Darüber hinaus halfen Jugendliche bei der Lebensmittelausgabe der Oberhausener Tafel und besuchten den Mittagstisch für Kinder des CVJM.

Am 9. Januar 2015 wurde die Taschengeldbörse des Jugendparlaments eröffnet. Taschengeldbörsen werden als Servicebrücken zwischen Jugend und Alter verstanden. Vordergründig leisten Taschengeldbörsen eine Vermittlungstätigkeit, indem sie Jugendliche, die haushaltsbezogene Unterstützungsleistungen gegen ein kleines Taschengeld anbieten und Haushalte älterer oder mobilitätseingeschränkter Menschen zusammenbringen. Darüber hinaus vermitteln sie aber auch Interaktionen zwischen Jung und Alt und leisten somit einen Beitrag zur intergenerativen Begegnung (Drucksachennummer: M/16/0644-01). Mittlerweile sind 125 Jugendliche im Alter von 14 bis 19 Jahren und 51 ältere Menschen registriert. Insgesamt sind 38 Vermittlungen zu Stande gekommen (Stand: Juni 2015). Der Aufbau sowie die Koordinierungsstelle der Taschengeldbörse wurden vom Land NRW zu 80% gefördert. Den 20%igen Eigenanteil hat das Jugendparlament über das jährliche Budget zur Verfügung gestellt (rd. 3.000 EUR).

Das Jugendparlament war Pate der Super-Sauber-Oberhausen Aktion 2015 und stand Modell für die Öffentlichkeitskampagne. Zudem haben sich die Jugendlichen an der Aktion beteiligt: Mehrere Mitglieder des Jugendparlaments säuberten den OLGA-Park, da das Jugendparlament Pate des Spielplatzes im OLGA-Park ist.

Das Jugendparlament ist ein Kooperationspartner des Jugendfriedenspreises. Träger des Projektes ist das Bildungswerk des Friedensdorfes. Das Jugendparlament ist in der Jury des Wettbewerbs vertreten und ist für die Öffentlichkeitsarbeit mit verantwortlich.

Gemeinsam mit der Volkshochschule (VHS) hat das Jugendparlament den Gesprächskreis „Junge Politik“ initiiert. Entstanden und entwickelt wurde die Idee in Zusammenarbeit mit ehemaligen Mitgliedern des Jugendparlaments, die sich nach wie vor politisch engagieren wollen. Mit dem Gesprächskreis bieten die VHS und das Jugendparlament allen Interessierten im Alter von 16 bis 30 Jahren ein regelmäßiges Angebot zum gemeinsamen Ideenaustausch und zur Diskussion über Politik und das Zusammenleben vor Ort. Die Diskussionsrunde ist offen, überparteilich und bestimmt seine Themen selbst. Je nach Bedarf und Interesse können auch Gäste eingeladen oder eigene Aktionen geplant werden. Vorbereitet und moderiert werden die Treffen von Katrin Menzel, ehemalige Vorsitzende des ersten Oberhausener Jugendparlaments. Für den Gesprächskreis wird mit einem Flyer geworben. Die Kosten von ca. 500 EUR für den Layouter trug das Jugendparlament, die Druckkosten von ca. 250 EUR die VHS.

Über die Bildungskonferenz und einen Besuch der Beigeordneten Sabine Lauxen in einer Sitzung des Jugendparlaments ist eine gemeinsame Aktion des Jugendparlaments und der Stadt Oberhausen entstanden. Die Mittagsverpflegung der Schüler/-innen ist den Jugendlichen ein zentrales Anliegen. Die Qualität des Essens an Schulen wurde bereits im ersten Jugendparlament thematisiert. Ziel der aktuellen Aktion ist die Verbesserung der Qualität des Mensa-Essens in den Schulen. In einem ersten Schritt werden die Schulleitungen sowie die Schülerinnen und Schüler zum Thema „Mensa-Essen“ befragt. Kooperationspartner ist die Vernetzungsstelle Schulverpflegung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Als ein weiteres Thema hat sich das Jugendparlament mit der Einführung von „Online-Notenverwaltungssystemen“ beschäftigt. Hierzu haben die Jugendlichen eine Informationsveranstaltung ausgerichtet, bei der Lehrer/-innen und Kommunalschulpolitik vertreten waren. Die Veranstaltung und die Diskussion waren sehr konstruktiv, konnten jedoch lediglich als Auftakt zu dem Thema verstanden werden.

Der öffentliche Personennahverkehr ist ein Thema, welches das zweite Jugendparlament vom ersten übernommen hat. Im Mai 2015 besuchte eine Delegation des Jugendparlaments den Betriebshof der STOAG, wo sie einen zuvor angefertigten Fragenkatalog der Jugendlichen abarbeiteten. Im Fokus stand dabei der Schülerverkehr.

Ebenfalls übernommen hat das zweite Jugendparlament das Veranstaltungsformat des Speed-Debatings. Kurz vor den Sommerferien fand, in Kooperation mit der Volkshochschule und der Stadtbibliothek, die zweite Speed-Debating-Veranstaltung des Jugendparlaments statt. An der Veranstaltung nahmen Politiker/-innen der Kommunal-, Landes- und Bundesebene sowie mehrere Beigeordnete der Stadt Oberhausen teil. Auf der anderen Seite nahmen mehr Jugendliche (2014: 20 Teilnehmer/-innen; 2015: 22 Teilnehmer/-innen) als bei der ersten Veranstaltung teil.

Auch in den Sommerferien 2015 war das Jugendparlament aktiv: Gemeinsam mit den Seniorensicherheitsberatern der Polizei Oberhausen drehte das Jugendparlament drei Videoclips, die über die Tricks der Betrüger gegenüber älteren Menschen aufklären sollten. Die Videoclips werden auf dem YouTube-Channel des Jugendparlaments veröffentlicht. Junge Menschen sollen die Videos ihren Eltern und Großeltern präsentieren. Diese Herangehensweise ist ein Versuch, um auf eine andere Art und Weise ältere Menschen zu erreichen und zu warnen.

Als zweites Videoprojekt in den Sommerferien hat das Jugendparlament Kurzinterviews mit allen Kandidaten/-innen der Oberbürgermeisterwahl geführt. Die Rahmenbedingungen für die Interviews waren für alle Kandidaten/-innen identisch. Der Fragenkatalog für die Interviews wurde im Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit des Jugendparlaments erarbeitet. Die Videos werden ebenfalls auf dem YouTube-Channel des Jugendparlaments veröffentlicht und sollten wahlberechtigten Jugendlichen eine Entscheidungshilfe bieten bzw. eine Motivationshilfe sein, damit möglichst viele Jugendliche – vor allem Erstwähler/-innen – von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

Zukünftig will das Jugendparlament noch enger mit den Schülervertretungen zusammen arbeiten. Hierzu veranstaltet das Jugendparlament einen „Runder Tisch Schülervertretungen-Jugendparlament“. Die Veranstaltung findet im Herbst 2015 statt. Bei dem Termin wollen die Jugendlichen die Arbeit des Jugendparlaments vorstellen und schulübergreifende Themen diskutieren. Ein Thema wird die Essensqualität in den Schulmensen sein. Zur engeren Zusammenarbeit sollen die Schülervertretungen auch mit konkreten Anliegen an das Jugendparlament herantreten. Bislang hatte ausschließlich die Schülervertretung des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums eine Anfrage an das Jugendparlament gerichtet. Bei der Veranstaltung soll auch der Bekanntheitsgrad des Jugendparlaments erhöht und für die Wahl 2016 geworben werden.

Zu den hier genannten Aktionen kommen zahlreiche Informationsbesuche des Jugendparlaments bei verschiedenen Institutionen und Veranstaltungen. Eine Vielzahl von Gästen konnte in den Sitzungen befragt werden und die Jugendlichen haben regelmäßig an den Sitzungen des Kinder- und Jugendrates NRW teilgenommen.

Eine ständige Aufgabe des Jugendparlaments ist die Öffentlichkeitsarbeit. Um die Jugendlichen in Oberhausen (rd. 10.100 Jugendliche zwischen 13 und unter 18 Jahren) zu erreichen, muss das Jugendparlament regelmäßig für die Veranstaltungen, Aktionen und sich selbst werben. Hierzu wurden Kugelschreiber, Infofyler, ein Roll-Up und eine Beachflag angeschafft. Zudem wurde der Auftritt in sozialen Netzwerken und die Website (www.jugendparlament-oberhausen.de) überarbeitet und aktuell gehalten. Seit der Konstituierung des zweiten Jugendparlaments haben sich die „gefällt-mir-Angaben“ bei einem großen sozialen Netzwerk positiv entwickelt: Seit dem 18. Juni 2014 bis zur Erstellung dieser Vorlage stieg die Zahl von 270 auf rd. 450. Darüber hinaus war das Jugendparlament bei zahlreichen Veranstaltungen mit einem Infostand vertreten (z. B. Weltkindertag, Schulfeste, Sommerfeste).

Kostenstruktur des Jugendparlaments

Das Jugendparlament verfügt jährlich selbst über sein Budget von 10.000 EUR aus städtischen Mitteln. Seit der Gründung des Jugendparlaments konnten jedes Jahr Drittmittel (Landesjugendring, Landschaftsverband Rheinland, Land Nordrhein-Westfalen) zweckgebunden für das Jugendparlament akquiriert werden. Durchschnittlich wurden in den vergangenen Jahren Drittmittel von rd. 10.000 EUR akquiriert, über die Projekte des Jugendparlaments finanziert werden konnten. Als Deckung für die Eigenanteile (max. 20% der Projektausgaben) wurden Anteile des Budgets des Jugendparlaments verwendet.

Planung: Wahl des dritten Jugendparlaments in der Stadt Oberhausen 2016

Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Oberhausen. Die Mitglieder des zweiten Jugendparlaments sollen in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt werden. Jede weiterführende Schule in Oberhausen kann zwei Delegierte ins Jugendparlament entsenden. Damit ergibt sich im Schuljahr 2015/16 eine maximale Plenumsgröße von 42 Mitgliedern. Jugendliche, die zwischen 13 und unter 18 Jahre alt sind, haben ein aktives Wahlrecht und können sich zur Wahl aufstellen lassen. Das Jugendparlament plant, das passive Wahlrecht auf die Unterstufe und die Oberstufe vollständig auszudehnen, womit die Jugendlichen zwischen 11 und unter 19 Jahren ein passives Wahlrecht haben. Die Kandidaten/-innen können sich unabhängig von Geschlecht, Religion, Staatsangehörigkeit oder Behinderung aufstellen lassen. Nach der neuen Regelung wären rd. 13.700 Jugendliche wahlberechtigt. Die Wahl ist zwischen dem 1. und 26. Mai 2016 geplant. Die Schulen können die Wahlen in Eigenverantwortung durchführen. Die Delegierten sind für eine Legislaturperiode von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist einmal möglich. Die konstituierende Sitzung ist am 28. Juni 2016 geplant. Ein gemeinsames Wochenende kann vom 26. bis. 28. August 2016 stattfinden.

Für die Wahl ist wieder eine breite Öffentlichkeitsarbeit geplant. Es sollen Plakate und Flyer gedruckt werden. Die STOAG hat bereits zugesagt, dass auf den Infoscreens der Busse für die Wahl geworben werden kann. Die Registrierung der Kandidaten/-innen wird, wie bereits bei der Wahl des zweiten Jugendparlaments, über ein Online-Formular erfolgen. Dieses wird vom Bereich Statistik und Wahlen bereitgestellt. Die Ergebnisse werden ebenfalls online erfasst und an den Bereich Kinder, Jugend, Bildung übermittelt.

Alle Angaben verstehen sich vorbehaltlich der Zustimmung durch das Jugendparlament, das sich in der Sitzung am 4. November 2015 mit Wahlprozedere und der Geschäftsordnung beschäftigt. Die Termine und das Wahlprozedere werden zudem im Lenkungskreis Bildung den Sprechern/-innen der Schulformen vorgestellt und mit ihnen abgestimmt. Ansprechpartner für Fragen rund um die Wahlen ist Herr Hendrik Detmers (Hendrik.Detmers@oberhausen.de oder 825-9460) als verantwortlicher Mitarbeiter des Bereiches 3-1/Kinder, Jugend, Bildung für das Jugendparlament.