Berichtsvorlage - M/17/5966

M/17/4058-01                Antragstellungen im Rahmen des Bundesförderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den Ruhrpark und den Friedensplatz

 

B/17/1714-01                    Internationale Gartenausstellung IGA 2027 in Oberhausen Revitalisierung des Ruhrparks und des Feuchtgebietes Halde Alstaden

 

M/17/0513-01                    Sachstandsbericht über den aktuellen Stand der IGA 2027 mit besonderem Augenmerk auf das Projekt Ruhrpark

 

B/16/4171-01                    IGA Metropole Ruhr 2027Beschlussfassung – Unsere Gärten

 

B/17/1715-01                    Internationale Gartenausstellung IGA 2027 in Oberhausen

 

 

Die Stadt Oberhausen beteiligt sich an der Großveranstaltung „Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027“ und ist auf der zweiten Ebene „Unsere Gärten“ mit dem Ruhrpark verankert. Der Bereich 2-2 Umwelt hat Mitte September 2023 im Rahmen eines ersten Förderantrags „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ Förderskizzen auf der Grundlage des bereits beschlossenen Strukturkonzeptes für den Ruhrpark eingereicht. Der Förderantrag wurde nicht bewilligt. Weitere Fördermittelzugänge, um die den Gremien bisher bekannten Maßnahmen umzusetzen, existieren nicht und sind auch nicht in Aussicht gestellt.

Mitte Oktober 2023 wurde vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalens ein neues, aus Mitteln des Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), finanziertes Förderprogramm „EFRE Grüne Infrastruktur NRW (2021-2027)“ veröffentlicht. Im Rahmen des Landesprogramms sollen investive Projekte mit Maßnahmen für Erhalt, Wiederherstellung, Aufwertung und Vernetzung grüner Infrastrukturen gefördert werden. Das Ziel ist es, Biodiversität und Ökosysteme in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Siedlungsbereich und dessen direktem Umland zugunsten von Natur und Mensch zu stärken, Grün- und Freiräume für die heimische Biodiversität zu sichern sowie Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten für die Bevölkerung zu etablieren. Dieses Förderprogramm deckt nicht alle Teile und Maßnahmen des ursprünglichen Strukturkonzeptes ab. Da darüber hinaus keine weiteren Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen, um eine Aufwertung des Ruhrparks analog zum bekannten Strukturkonzept zu realisieren, wurde vom Landschaftsarchitekturbüro Hoff & Koch aufbauend auf dem bekannten Strukturkonzept eine erweiterte Planung für die IGA 2027 erarbeitet, die den Bedingungen des neuen Förderprogramms „Grüne Infrastruktur“ entspricht.

 Erläuterung der modifizierten Planung

Bei dem Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ beschränkte sich der Planungsraum lediglich auf den Ruhrpark. Hierbei standen Maßnahmen wie die Überarbeitung der Haupt- und Nebeneingänge, die Ertüchtigung der Wege, die Aufwertung des Verbindungspunktes „Panoramarastplatz“ der Grünen Achse am Ruhrtal, die Errichtung einer multifunktionalen Bürgerbühne mitten im Park und diverse Vegetationsmaßnahmen im Fokus.

Beim jetzigen Antrag über die „Grüne Infrastruktur“ muss der Schwerpunkt auf Biodiversität und Revitalisierung von Ökosystemen liegen. Neben Entsiegelungsmaßnahmen stehen vor allem die Vegetationsmaßnahmen im zentralen Fokus der Umbaumaßnahme. Im Ruhrpark sollen u.a. eine Freiluftklasse, ein Beobachtungsbalkon am Ruhrteich, Nistkästen am Altholzbestand, eine Naturerlebnisfläche und zahlreiche Vegetationsmaßnahmen umgesetzt werden. Die Veränderungen in Natur und Landschaft stimmen mit den bisher bekannten Planungen weitestgehend überein. Das Leitbild „Der Park“, „Die Ruhr“ und „Erleben“ bleibt bestehen. Die zehn bereits ursprünglich ausgearbeiteten Erlebnislabore sind zum Teil in die neuen Planungen „Grüne Runde im Stadtteilpark“ übernommen worden. Die Erlebnislabore „Solbadhalde“, „Mobilität“ und „Parkimpulse“ können aufgrund unpassender Förderrichtlinien nicht weiterverfolgt werden. Die übrigen Erlebnislabore wurden abgewandelt und etabliert.

Neu hinzugekommen ist die Erweiterung der Planungsfläche um den angrenzenden, ehemaligen Sportplatz. Zu Beginn des „IGA – Prozesses“ war der Sportplatz noch nicht entwidmet. Durch die Erweiterungsfläche entstehen Mehrkosten. Die Kosten für die Errichtung einer multifunktionalen Fläche auf dem ehemaligen Sportplatz betragen rund 1,3 Mio. EUR brutto.

Abweichen bzw. Entfallen mussten die bisherigen Planungen zur Infrastruktur und Ausstattung. Die Verkehrsgestaltung, die Strukturierung der Eingangsbereiche, die Ordnung der Parkplatzsituation und die Etablierung von Spiel- und Sportelementen wird nicht mehr gefördert. Das Feuchtgebiet Halde Alstaden konnte allerdings bereits mit anderen Fördermitteln im Vorfeld revitalisiert werden.

Der Förderantrag Über die „Grüne Infrastruktur“ wurde fristgerecht im Oktober 2024 eingereicht. Im Falle einer Bewilligung (voraussichtlich Dezember 2024) werden Kommunen in Haushaltssicherung mit einer Quote von bis zu 90 % gefördert. Die normale Förderquote beträgt 80 %. Die Gesamtkosten (inkl. Planung) im Ruhrpark belaufen sich nach jetzigem Stand auf ca. 3 Mio. EUR brutto.

Mit einer Bewilligung der Fördermittel könnten die zuvor genannten Maßnahmen im Ruhrpark umgesetzt und die Teilnahme der Stadt Oberhausen bei der IGA gewährleistet werden. Einzelne Maßnahmen wie die Umgestaltung der Eingangs- und die Parksituation müssen mit eigenen Haushaltsmitteln finanziert werden, da über das o. g. Förderprogramm nur Maßnahmen zur Entwicklung naturnaher Flächen, insbesondere biodiversitätsfördernde Maßnahmen gefördert werden.

Die angepassten Planungen werden anhand einer Präsentation der Bezirksvertretung vorgestellt.