Antrag auf Sachdarstellung - A/17/5873
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bitte um Sachdarstellung zur nicht erfolgten Umsetzung eines Beschlusses zur Verbesserung der Radweg-Situation entlang der Bebelstraße
- Antragsteller/-in:
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Christiane Gerster
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Anhörung
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30.10.2024
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Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt
In der 18. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 3. Mai 2023 teilte die Verwaltung auf die Nachfrage zum Beschluss der Bezirksvertretung des Antrages in der 11. Sitzung vom 4. Mai 2022 (A/17/2004-1) mit:
Nach Erläuterung des Antrags durch Frau Gerster-Schmidt erklärt Herr Dr. Knauff, dass der Auftrag zur Umsetzung der Maßnahme erteilt wurde.
Leider ist bis zum heutigen Tag, also fast zweieinhalb Jahre nach dem Beschluss und eineinhalb Jahre nach der o.g. Aussage, keine Umsetzung und keine Rückmeldung erfolgt. Die Verwaltung möge die Gründe für die Nichtumsetzung dieses Beschlusses darlegen. Sollte es keine Verhinderungsgründe für die Umsetzung geben, erhoffen wir sehr eine Meldung der erfolgreichen Umsetzung in der 29. Sitzung der BV Alt-Oberhausen am 27.11.2024.