Antragsvorlage - A/17/5747
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt zur Drucksache B/17/5595 - ÖPNV Anbindung Stadion Niederrhein
- Antragsteller/-in:
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CDU-Fraktion
SPD-Fraktion
FDP im Rat
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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16.09.2024
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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23.09.2024
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der dargelegten Vorgehensweise in Variante 1.2 zu. Die notwendigen finanziellen Mittel für die geänderte Streckenführung der Linie 966 sind der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG) zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung der geänderten Streckenführung erfolgt durch einen Defizitausgleich im Rahmen der Direktvergabe als Teil des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) gemäß Artikel 5, Absatz 1 VO 1370/2007 zwischen der STOAG und der Stadt Oberhausen.
Bezug
B/17/5595 - ÖPNV Anbindung Stadion Niederrhein
Sachverhalt
Die so geänderte Streckenführung der Linie 966 (Stichfahrt zum Stadion Niederrhein) käme sowohl den Vereinssportlern und den zahlreichen Freizeitsportlern zugute, als auch den Besucherinnen und Besuchern des Sport- und Freizeitgeländes des SSB und anderer Einrichtungen vor Ort.
Der Bereich um das Stadion Niederrhein hat sich in den letzten Jahren zu einem attraktiven Besuchermagneten entwickelt. Dem Angebot sollte durch ein attraktives Busangebot Rechnung getragen werden.