Antragsvorlage - A/16/1084-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der BOB-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung Beirat Stadtteilprojekt Alt-Oberhausen (Projekt-TeamCity) und Aufnahme von Herrn Peter Bruckhoff als weiteres beratendes Mitglied in den Beirat des Stadtteilprojekts Alt-Oberhausen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- BOB-Fraktion
- Bearbeitung:
- Christina Janzen
- Verantwortung:
- Karl-Heinz Mellis
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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14.09.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
1. Der Rat der Stadt beschließt gemäß der Anlage die Änderung der Geschäftsordnung für den Beirat des Stadtteilprojekts Alt- Oberhausen.
2. Der Rat der Stadt bestellt für die Dauer seiner Wahlperiode Herrn Peter Bruckhoff als weiteres beratendes Mitglied in den Beirat des Stadtteilprojekts Alt- Oberhausen.
Anlage:
§ 2 Zusammensetzung
Der Beirat hat zwölf stimmberechtigte und mindestens vier beratende Mitglieder. Geborenes beratendes Beiratsmitglied ist der/die für die Stadterneuerung zuständige Beigeordnete. Die weiteren Mitglieder werden vom Rat der Stadt nach den folgenden Grundsätzen jeweils für die Dauer der Wahlperiode des Rates bestellt:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
Sieben stimmberechtigte Mitglieder des Beirats werden vom Rat der Stadt Oberhausen aus dem Kreis der Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach den Grundsätzen des § 50 Abs. 3 GO NRW bestellt; für die Sitzverteilung unter diesen Mitgliedern ist die Sitzverteilung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen maßgebend.
Als weitere stimmberechtigte Mitglieder bestellt der Rat jeweils auf Vorschlag der nachstehend genannten Organisationen/Gremien:
1 Vertreter/in der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände,
1 Vertreter/in des Integrationsrates,
1 Vertreter/in des CityO-Managements,
1 Vertreter/in des Einzelhandelsverbands Ruhr e.V.,
1 Vertreter/in des DEHOGA Nordrhein e. V..
b) Beratende Mitglieder
Geborenes Mitglied aus der Verwaltung ist der / die zuständige Beigeordnete für die Stadterneuerung.
Weitere beratende Mitglieder sind:
je 1 Vertreter/in
ALT: der in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vertretenen Parteien (Fraktionen/Gruppe),
NEU: der im Rat der Stadt Oberhausen vertretenen Fraktionen/Gruppen,
die nicht bereits durch ein stimmberechtigtes Mitglied im Beirat vertreten sind,
1 Vertreter/in der katholischen Kirche,
1 Vertreter/in der evangelischen Kirche,
1 Vertreter/in des FROK. – Freie Oberhausener Kreativwirtschaft e. V.
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung