Antragsvorlage - A/17/5477
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungsantrag der FDP im Rat gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat zur Beschlussvorlage: "Integriertes Stadtentwicklungskonzept" (B/17/5302)
- Antragsteller/-in:
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FDP im Rat
Marc Hoff
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss
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Vorberatung
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20.06.2024
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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24.06.2024
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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01.07.2024
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Beschlussvorschlag
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Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt den aktuellen Sachstand des Stadtentwicklungsprozesses sowie das geplante weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den Baustein „Vision, Leitziele und Schwerpunkte der Stadtentwicklung“ im Sinne des § 1 Abs (6) Nr. 11 BauGB mit Ausnahme des Themenfeldes "Mobilität" (S. 22-26).
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Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung der Bausteine des Stadtentwicklungsprozesses.
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Der Rat der Stadt Oberhausen mandatiert das „Themenjahrs Wohnen 2024/25“ und beauftragt den Bereich 4-5 mit der Durchführung.
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Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung mit der kompletten Überarbeitung des Themenfeldes "Mobilität" (S. 22-26) unter Berücksichtigung folgender Zielsetzungen:
- Das Hauptstraßennetz ohne überörtlichen Verkehr wird nicht zurück- bzw. umgebaut.
- Nach Möglichkeit werden keine künstlichen Geschwindigkeitsreduzierungen vorgenommen.
- Die Parkraum-Kapazitäten werden erhalten bzw. bei Bedarf ausgebaut.
- Die Sicherung und Stärkung jeglichen Individualverkehrs wird gewährleistet.
Bezug
Sachverhalt
Eine Begründung erfolgt ggf. mündlich.