Antrag auf Sachdarstellung - A/17/5466
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einschätzung der Verwaltung zu den beschlossenen Eckpunkten der Landesregierung bezüglich einer nachhaltigen Beseitigung kommunaler Altschulden
- Antragsteller/-in:
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SPD-Fraktion
Sonja Bongers
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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24.06.2024
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Bezug
Sachverhalt
Die Verwaltung wird um eine Einschätzung zu den Anfang Juni vorgestellten Eckpunkten einer Altschulden-Lösung durch die schwarz-grüne Landesregierung gebeten: Wäre das vorgestellte Modell geeignet, Oberhausens Schuldenproblem nachhaltig zu lösen?