Berichtsvorlage - M/17/5353

Drucksachen-Nr. B/17/3996-01 im Rat der Stadt am 13.11.2023: Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag": Nutzungs- und Gestaltungskonzept zum Umbauvorhaben Marktstraße in Alt-Oberhausen

 

Drucksachen-Nr. B/17/3936-01 im Rat der Stadt am 13.11.2023: Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"; hier: Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzeptes

 

 

1) Einordnung in den Gesamtzusammenhang

 

Die Maßnahme Umbau Marktstraße ist Teil des aktualisierten Integrierten Handlungskonzepts „Oberhausen Brückenschlag“, das vom Rat der Stadt Oberhausen am 13.11.2023 beschlossen wurde. Auf Basis dieser fachlichen Grundlage erfolgte der Förderantrag zum 31.10.2023 (Erstantrag).

 

Das Gesamtvorhaben Marktstraße besteht fördertechnisch und umsetzungsbezogen aus den folgenden Teilmaßnahmen:

 

• Planung der Marktstraße für die drei Abschnitte Obere Marktstraße (OM), Zentrale Marktstraße (ZM) und Untere Marktstraße (UM),
• Bau des Abschnitts Obere Marktstraße (1. Bauabschnitt)
• Bau des Abschnitts Zentrale Marktstraße (2. Bauabschnitt)
• Bau des Abschnitts Untere Marktstraße (3. Bauabschnitt)

 

Vertiefende Förderanträge werden nach Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf in den Jahren 2025 (Gesamtvorentwurf Leistungsphase 2) bis 2028 gestellt. Aufbauend auf einer Planung für die gesamte Marktstraße können daraufhin jeweils Baugelder für die Umsetzung der einzelnen Bauabschnitte beantragt werden. Für den Abschnitt der Oberen Marktstraße ist hierfür, nach Vorliegen der erforderlichen Planungsunterlagen, der 30.09.2026 (Planung bis Leistungsphase 6, Antrag Baugelder) für die Förderantragsstellung vorgesehen. Die Beantragung von Baugeldern für die beiden weiteren Abschnitte der Zentralen und Unteren Marktstraße soll daraufhin zum 30.09.2027 bzw. zum 30.09.2028 erfolgen, so dass die Gesamtbaumaßnahme nach erster grober Schätzung ca. Ende 2031 abgeschlossen sein könnte.

 

Für die Beantragung der Städtebaufördermittel und die Entscheidungen im politischen Raum ist ein Nutzungs- und Gestaltungskonzept für die Marktstraße in Alt-Oberhausen erarbeitet worden. Dieses Konzept gibt bereits konkrete Leitlinien und Planungsansätze für die drei Abschnitte der Marktstraße vor, auf die in den weiteren Planungsphasen aufgebaut werden soll. Dieses Konzept wurde am 16.05.2023 einer breiten Öffentlichkeit vor Ort präsentiert und stellt, auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 13.11.2023, die Basis für die weitere inhaltliche Bearbeitung dar.

 

In die Umgestaltungsplanung (Fachplanungen Freianlagen und Ingenieurbauwerke) und die Projektsteuerung für die hier in Rede stehende komplette Marktstraße sollen sinnvollerweise räumlich und/ oder funktional angrenzende Bereiche mit vorgesehenen Planungen und konzeptionellen Überlegungen, wie die Revitalisierung des Altmarktes, die Aufwertung der Unterführung Marktstraße/ Alleestraße, die Entwicklung der Freifläche an der Oberen Marktstraße sowie die Umgestaltung „Seitenstreifen Goebenstraße“ gedanklich mit einbezogen werden. Weiterhin prüft die Verwaltung aktuell die Reduzierung des Zentralen Versorgungsbereiches Marktstraße im Rahmen des Einzelhandelskonzeptes der Stadt. 

 

 

2) Bearbeitungsstand

 

Die Ausschreibungen für die Fachplanungen Freianlagen und Ingenieurbauwerke sowie für die externe Projektsteuerung sind seitens der Verwaltung vollständig für eine Veröffentlichung vorbereitet. Neben der Freigabe der Mittel aus dem städtischen Haushalt ist zudem die anstehende Programmveröffentlichung der Städtebauförderung zum STEP 2024 mit zur Verfügung stehenden Fördergeldern die wesentliche Grundlage dafür, um die Ausschreibungen veröffentlichen zu dürfen.

 

Die Auftragserteilung für die Ausschreibungen kann nach jetzigem Kenntnisstand im 3./4. Quartal 2024 erfolgen. Die zusätzliche Beauftragung eines Kommunikationskonzeptes sowie dessen Umsetzung an eine externe Agentur unterstützt maßgeblich die Beteiligung.

 

 

3) Weitere Schritte

 

Die frühzeitige und projektbegleitende Einbeziehung der unmittelbar betroffenen Akteursgruppen (z.B. Anwohner*innen, Eigentümer*innen, Gewerbetreibende und Einzelhändler*innen) wie auch der Bevölkerung ist eine wichtige Grundlage für eine erfolgreiche Realisierung des Umbaus der Marktstraße. Aus diesem Grund werden aktuell die unterschiedlichen Akteure projektbegleitend eingebunden und informiert.