Antrag auf Sachdarstellung - A/17/5149
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Darstellung der Folgen für das Projekt Innovation-City, im Quartier Schmachtendorf, nach Wegfall der Bundesmittel
- Antragsteller/-in:
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SPD-Fraktion
Hubert Cordes
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Verantwortung:
- SPD-Fraktion, Hubert Cordes
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Kenntnisnahme
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25.04.2024
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Bezug
Kein Bezug
Sachverhalt
Der Bund hat beschlossen, dass für das Jahr 2024 keine zusätzlichen Mittel für das Programm "Energetische Stadtsanierung" im Bundeshaushalt vorgesehen sind. Auch für die Folgejahre sind keine weiteren Mittel geplant.
Aufgrund dessen ist es nicht mehr möglich, Anträge für die Förderprogramme 201, 202 und 432 zu stellen. Bereits zugesagte Fördermittel werden von dieser Entscheidung nicht berührt.
Bei themenbezogenen Informationsveranstaltungen wurde eine allgemeine Verunsicherung der Bürgerschaft festgestellt.
Wir bitten die Verwaltung zu berichten, welche Folgen dies für das Projekt Innovation-City im Quartier Schmachtendorf hat.