Berichtsvorlage - M/17/5031

Kein Bezug

Das Jugendparlament – die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen – konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Danach folgten in einem Zweijahresrhythmus die Wahlen der weiteren Jugendparlamente. Am 18. August 2022 fand die konstituierende Sitzung des sechsten Jugendparlaments statt.

 

Auf der Internetseite des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de), bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“), bei Instagram (jugendparlament.oberhausen) und bei youtube befinden sich Informationen über das Jugendparlament. Seit dem Jahr 2023 ist das Jugendparlament auch bei TikTok vertreten. Der Zugang wird allerdings noch nicht aktiv genutzt. Inhalte sind bis jetzt noch nicht eingepflegt.

 

Am 14. September 2022 wurden Konstantina Leivadioti als Vorsitzende und Phillip Jezek als stellv. Vorsitzender gewählt. Beide bilden das paritätisch besetzte Führungsduo des Jugendparlaments.

 

Aktivitäten des sechsten Jugendparlaments ab April 2023

 

Beteiligung an der Frühjahrs-Putzaktion „Super Sauber Oberhausen“

Traditionell beteiligte sich auch das sechste Jugendparlament am Frühjahrsputz im Jahr 2023. Es wurde im Umfeld des Rathauses Müll eingesammelt und ein Jugendparlamentarier war im Kostüm Theo Tonne unterwegs.

 

Teilnahme an den Jugendpolitiktagen in Berlin

Eine Delegation des Jugendparlaments nahm an den Jugendpolitiktagen in Berlin teil. Dort haben sie Einblicke in den Bundestag bekommen und sich mit anderen aktiven Jugendlichen aus ganz Deutschland über jugendpolitische Themen ausgetauscht.

 

Teilnahme am Oberhausener Demokratietag im September 2023

Im Rahmen des Oberhausener Demokratietages im September hat sich das Jugendparlament mit einem Workshop für junge Menschen an der Aktion beteiligt. Das Jugendparlament wurde durch den Anbieter „Planpolitik“ im Rahmen des Workshops begleitet und die jungen Menschen haben sich spielerisch mit dem Thema: „Meine Stadt“ durch innovative Ideen und Verbesserungsmöglichkeiten auseinandergesetzt. Auch im Jahr 2024 werden sich die Jugendparlamentarier mit einer Aktion am Tag der Demokratie beteiligen.

 

Beteiligung an der Kampagne #NMDO

Das Jugendparlament ist Kooperationspartner der Präventionskampagne #NMDO (Nicht mit deiner Oma/ Opa) der Polizei in Oberhausen. Eine Delegation nahm an der Auftaktveranstaltung an der Rolandschule teil. Ziel der Kampagne ist es, auf Kriminelle aufmerksam zu machen, die es speziell auf den Enkeltrick bei Großeltern abgesehen haben. Ein Stickerbuch für Kinder im Grundschulalter wurde erstellt, welches die Kinder gemeinsam mit ihren Großeltern durchgehen können, um mögliche Enkeltricks von Kriminellen zu vermeiden. Das Jugendparlament wird sich auch in der zweiten Projektphase aktiv an der Kampagne beteiligen.

 

Übergabe der Mängelliste weiterführender Schulen an die Stadtverwaltung

Auch das sechste Jugendparlament hat sich gemeinsam mit den Schülervertretungen (SV) der weiterführenden Schulen in Oberhausen mit dem Zustand der Schulgebäude beschäftigt. Hierzu hatte der Arbeitskreis „Schule, Umwelt und Nahverkehr“ des Jugendparlaments eine Muster-Mängelliste vorbereitet. In die Liste haben die Schulen die Mängel an und in ihren Gebäuden eingetragen, eine Kurzbeschreibung hinzugefügt und die Dringlichkeit sowie ggf. einen Lösungsvorschlag erläutert. Die Mängellisten von neun weiterführenden Schulen wurden von einer Delegation des Jugendparlaments im März 2024 an den Oberbürgermeister sowie an die Beigeordneten Herrn Schmidt und Herrn Jehn zur Prüfung durch die Verwaltung übergeben. Nach Abschluss der Prüfungen werden die Ergebnisse dem Jugendparlament präsentiert.

 

Weitere Aktionen

Das Jugendparlament hat sich am „Workshop unter Palmen“, einem Netzwerkstreffen der Kinder- und Jugendparlamente aus NRW, beteiligt.

 

Die Tradition der vorherigen Jugendparlamente, zur Weihnachtszeit eine soziale Aktion zu organisieren, wurde auch im sechsten Jugendparlament aufgegriffen. Das Jugendparlament hat sich nach Weinachten an der Lebensmittelausgabe bei der Tafel in Oberhausen engagiert und Geldspenden an das Frauenhaus und an das Kinderhospiz „Möwennest“ überreicht.

 

Sitzungen des sechsten Jugendparlaments

 

Das Jugendparlament tagte bis zur Erstellung dieser Vorlage 16 Mal. Die Jugendlichen waren in fast allen Sitzungen beschlussfähig (über 50% Anwesenheit der Mitglieder). Für die zweijährige Amtszeit bis Juni 2024 sind insgesamt 19 Sitzungen vorgesehen. Im Vergleich zum fünften Jugendparlament hat sich die durchschnittliche Anwesenheitszahl von 65,4% auf 63,3% der durchschnittlichen Anwesenheitszahl leicht verringert. Die Jugendlichen moderieren die Sitzungen eigenständig.

 

 

 

Wahl des siebten Jugendparlaments in der Stadt Oberhausen 2024 bis 2026

Der Arbeitskreis „Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen“ des Jugendparlaments beschäftigt sich seit Dezember 2023 mit den Wahlen des siebten Jugendparlaments.

 

Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Oberhausen. Die Mitglieder des siebten Jugendparlaments sollen in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt werden.

 

Zur Wahl des fünften Jugendparlaments haben sich erstmals weitaus mehr Mädchen als Jungen beworben. Die weiblichen Mitglieder waren auch im Plenum in der Mehrzahl. Damit auch im siebten Jugendparlament ausreichend weibliche Mitglieder vertreten sind, hat sich das sechste Jugendparlament darauf geeinigt, die Überhangmandatsregelung (siehe auch § 11 der Geschäftsordnung des Jugendparlaments) weiterhin anzuwenden.

Konkret sieht das „Überhangsmandat“ vor, dass die zwei Kandidat/-innen, die die meisten Stimmen auf sich vereinen können, in das Jugendparlament gewählt werden. Sind diese beiden Personen jedoch gleichen Geschlechts, ist gleichzeitig die/der Kandidat/-in des anderen Geschlechts mit den meisten Stimmen ebenfalls gewählt. Kandidieren keine weiteren Personen oder lediglich des gleichen Geschlechts, bleibt es bei zwei Vertretungen der jeweiligen Schule. Aufgrund dieser Regelung und der derzeitigen Anzahl der weiterführenden Schulen im Schuljahr 2023/2024 ergibt sich theoretisch bzw. rechnerisch eine maximale Plenumsgröße von 54 Mitgliedern.

 

Jugendliche, die zwischen 13 und unter 18 Jahre alt sind, haben das passive Wahlrecht und können kandidieren. Die Kandidaten/-innen können sich unabhängig von Geschlecht, Religion, Staatsangehörigkeit oder Behinderung aufstellen lassen. Die Jugendlichen können sich über ein Online-Formular des Bereiches Statistik als Kandidat/-in registrieren lassen. Das Formular ist ab dem 18. März 2024 bis zum 13. Mai 2024 (Bewerbungsfrist) online über www.jugendparlament-oberhausen.de abzurufen. Danach bereitet die Stadtkanzlei für jede einzelne Schule einen Muster-Wahlzettel vor.

 

Jugendliche zwischen 10 und unter 19 Jahren und die Schüler/-innen, die eine weiterführende Schule besuchen (etwa 17.600 Jugendliche), haben das aktive Wahlrecht und sind wahlberechtigt. Die Wahlen werden zwischen dem 3. Juni und 3. Juli 2024 in Eigenverantwortung der Schulen durchgeführt. Zur Unterstützung wird den Schulen ein „Wahlbuch“ mit allen wichtigen Informationen als Hilfestellung zur Verfügung gestellt. Die Delegierten sind für eine Wahlperiode von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Die konstituierende Sitzung ist für den 29. August 2024 geplant. Ein gemeinsames Wochenende der neuen und einiger ehemaliger Mitglieder wird vom 13. September bis 15. September 2024 (in Essen-Kettwig) stattfinden.

 

Die Ergebnisse der Wahl werden wie bei den vergangenen Wahlen auch über ein Online-Formular des Fachbereiches Statistik an die Stadtkanzlei übermittelt.

 

Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl des siebten Jugendparlaments

Um eine hohe Zahl an Kandidaten/-innen sowie eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, sind folgende Maßnahmen geplant:

 

Auf der Facebook-Seite des Jugendparlaments wird ein Titelbild zur Werbung gesetzt und regelmäßig Postings zur Wahl veröffentlicht.

 

Auf Instagram werden regelmäßig Titelbilder zur Werbung (Kandidatenregistrierung, Wahlzeitraum und Ergebnisse) gepostet.

 

Auf der Website des Jugendparlaments finden interessierte Jugendliche einen Fragen- und Antwortkatalog, der von den aktuellen Mitgliedern erstellt wurde.

 

Oberbürgermeister Daniel Schranz wird in einem Anschreiben an die Schulleitungen für die Wahl werben und die wichtigsten Rahmenbedingungen erläutern.

 

In einem gemeinsamen Pressetermin mit dem Oberbürgermeister wird der aktuelle Vorsitz des Jugendparlaments im April 2024 den Wahlauftakt öffentlich bekannt machen.

 

Zudem werden an den Schulen Informationsveranstaltungen durchgeführt oder die Schülervertretung in ihren Sitzungen über das Wahlverfahren informiert.

 

Es werden wie bei den vergangenen Wahlen Plakate (250 Stück) und Flyer (1.500 Stück) gedruckt und an den Schulen und im Stadtgebiet verteilt. Zudem werden Plakate in den STOAG-Bussen aufgehängt.

 

Ansprechpartnerin in Angelegenheiten der Wahl ist Frau Julia Bendorf (Bereich Stadtkanzlei, 825-2901 oder Julia.Bendorf@oberhausen.de).

 

Jugendparlamente (Jupa) im Vergleich:

	1. Jupa	2. Jupa	3. Jupa	4. Jupa	5. Jupa	6. Jupa
Wahlperiode	2012 bis 2014	2014 bis 2016	2016 bis 2018	2018 bis 2020	2020 bis 2022	2022 bis 2024
Ergebnisse der Wahl der Jugendparlamente:
Anzahl der Kandidaten bei der Wahl davon weiblich davon männlich	unbekannt unbekannt unbekannt	58 (100%) 25 (43,1%) 33 (56,9%)	46 (100%) 17 (37,0%) 29 (63,0%)	49 (100%) 19 (38,8%) 30 (61,2%)	31 (100%) 21 (67,7%) 10 (32,3%)	38(100%) 25(65,8%) 13(34,2%)
Durchschnittsalter der Kandidaten/-innen	unbekannt	15,1	15,0	15,5	15,0	15,1
stimmberechtigte Wähler	unbekannt	7.766	11.877*	14.344	10.824	11.335
abgegebene Stimmen	unbekannt	5.658	6.833*	6.333	3.835	3.684
durchschnittliche Wahlbeteiligung in %	unbekannt	73%	57%	44%	34%	36,9%
Zusammensetzung der Jugendparlamente:
Anzahl der Mitglieder davon weiblich davon männlich	36 (100%) 15 (41,7%) 21 (58,3%)	30 (100%) 13 (43,3%) 17 (56,7%)	28 (100%) 8 (28,6%) 20 (71,4%)	28 (100%) 6 (21,4%) 22 (78,6%)	25 (100%) 15 (60%) 10 (40%)	25(100%) 14(56%) 9(36%)
Anzahl der Mitglieder, die bereits Mitglied des vorherigen Jupa waren	-	6	5	6	1	0
Durchschnittsalter des Plenums am Tag der Konstituierung	15,7	15,5	15,3	16,0	15,4	15,9
Gesamtzahl der weiterführenden Schulen in Oberhausen	27	27	21	19	18	18
Anzahl der beteiligten Schulen	18	17	16	15	13	13
Informationen zu den Sitzungen der Jugendparlamente:
Anzahl der Sitzungen in der Wahlperiode	19	20	20	14	14	19
Anzahl der teilnehmenden Mitglieder an den Sitzungen im Durchschnitt (Das Jupa ist beschlussfähig, wenn 50% der Mitglieder anwesend sind)	20,4 (56,7%)	17,2 (57,3%)	20,4 (73,2%)	17,2 (63,2%)	15 (65,4%)	14,6 (63,3%)
Öffentlichkeitsarbeit mit der Website und soziale Netzwerke (Stand: 12.03.2024):
Anzahl der Besucher auf der Website innerhalb der Wahlperiode**	1.109	2.887	3.891	2.030	1.899	-
gefällt-mir-Angaben bei Facebook am Ende der Wahlperiode	280	581	737	754	833	869
Abonnenten bei Instagram***	-	-	-	282	626	853

*an der Wahl des 3. Jugendparlaments waren erstmals alle Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule in Oberhausen besuchen, wahlberechtigt

**die Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de) wurde im April 2023 neu veröffentlicht und eine Trackingfunktion zur Verfolgung von Zugriffen ist nicht gegeben.

***das Instagramkonto des Jugendparlaments wurde am 09.10.2018 freigeschaltet