16.06.2015 - 5 Teilnahme der Stadt Oberhausen am Flächenpool NRW

Beschlussvorschlag

Die Stadt Oberhausen nimmt am Verfahren „Flächenpool Nordrhein-Westfalen“ teil. Die erforderlichen Finanzmittel werden bereitgestellt.

Dem Abschluss der Konsensvereinbarung (Anlage) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zu veranlassen.

Herr Osmann erklärt für seine Fraktion, dass eine abschließende Äußerung erst in der Ratssitzung erfolgen wird. Er merkt an, dass aus seiner Sicht die O-Visions-Fläche fehlt.

Aus Sicht von Herrn Bruckhoff wäre es eigentlich Aufgabe des zuständigen Dezernates den dargestellten Prozess umzusetzen, statt eine Landesgesellschaft zu beauftragen.

Frau Wittmann sieht in dem Verfahren "Flächenpool" ein erfreuliches Steuerungsinstrument insbesondere für das Ruhrgebiet. Aus ihrer Sicht können auch positive Signale für die Entwicklung von Gewerbeflächen gesetzt werden.

Beratungsergebnis:

Beschlussfassung wird auf die Ratssitzung verschoben.