09.06.2015 - 10 Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen R...

Frau Walther kritisiert die Entscheidung zur Kooperation mit der Arbeiterwohlfahrt Oberhausen (AWO), wo eine halbe verwaltungsexterne Koordinierungsstelle aus Programmmitteln eingerichtet werden soll. Herr Heinrichs, Leiter der Gedenkhalle, erläutert, dass kein anderer Träger vor Ablauf der Antragsfrist eine verbindliche Zusage zur Übernahme dieser Stelle gegeben hat. Auch eine Vorstellung des Projektes in der Märzsitzung des Integrationsrates hat kein spürbares Interesse anderer Träger nach sich gezogen. Für die Antragstellung war die Benennung eines Trägers jedoch zwingend erforderlich, so dass der Verwaltungsvorstand die Kooperation mit der AWO entschieden hat. Ohnehin war die Antragstellung unter enormem Zeitdruck zu formulieren; im März 2015 hatte die Stadt Oberhausen ihr Interesse bekundet und musste bis zum 15. Mai 2015 einen konkreten Antrag zur Teilnahme stellen.

Herr Flore betont, dass nach hoffentlich positiver Bewertung des Antrages die praktische Ausgestaltung der Strukturen gemeinsam erfolgen muss. Er empfiehlt eine politische Begleitung durch den Kulturausschuss.

Herr Tsalastras führt dazu aus, dass in den einzurichtenden Begleitausschuss Vertreter/innen aller relevanten bürgerschaftlicher Gruppen geladen werden, es ist keine Mehrheit der Verwaltung vorgesehen. Erst der Begleitausschuss wird konkrete Maßnahmen festlegen und den Prozess organisieren.

Die Verortung des Projektes in der städtischen Gedenkhalle und in keinem anderen städtischen Bereich ist inhaltlich begründet.

Herr Heinrichs verwehrt sich gegen den Vorwurf der Aushebung demokratischer Prozesse. Herr Tsalastras betont, dass es ohne das Engagement von Herrn Heinrichs niemals zu diesem Förderprojekt gekommen wäre und spricht seinen Dank aus.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.